Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1862

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Volume count:: 46

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1862

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 32.

Volume count:: 32

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Steuergesetz für die Jahre 1863, 1864 und 1865.

Volume count:: 93

Document type:: law_collection

Structure type:: law

222 und zwar dergestalt, daß die hiernach sich ergebenden Orts-Steuer- Quoten zweiten Theiles weiter in zwei Abtheilungen zerfallen, von denen die eine, welche dem Orts-Steuer-Kapital vom Einkommen aus Grundbesitz entspricht, aus- schließlich von den Grundbesitzern des Ortes, als solchen, die andere aber, welche aus dem Orts-Steuer-Kapital von dem übrigen zum zweiten Theile der Orts- Quote steuerpflichtigen Einkommen sich berechnet, von den mit solchem Einkommen in die Steuerrollen Eingezeichneten lediglich unter sich — im Uebrigen nach Maß- gabe der Bestimmungen des revidirten Gesetzes über die allgemeine Einkommensteuer und des Nachtrages dazu — aufzubringen ist; 2) von dem Erwerbe Fremder, welche in dem Großherzogthume Handel oder Gewerbe treiben, nach dem Gesetze vom 27. April 1844 und nach den auf dem Grunde dieses Gesetzes und in Folge von Verträgen mit außer- vereinsländischen Staaten getroffenen oder weiter zu treffenden Anordnungen. IV. Die Hundesteuer nach dem Gesetze vom 12. Mai 1852 und dem Nach- trage dazu vom 15. Dezember 1853. Indem Wir dieser Steuerverwilligung Unsere landesfürstliche Sanktion erthei- len, verordnen Wir in Gemäßheit des §. 35 des revidirten Grundgesetzes über die Verfassung des Großherzogthumes vom 5. Mai 1816, daß die vorbezeichneten verfassungsmäßig verwilligten Steuern in den Ter- minen und Entrichtungsformen, wie solche durch die Gesetze und Verord- nungen bestimmt sind, in ungetrennten Summen und in den gesetzlich an- nehmbaren Münzsorten zu unseren Steuer-Hebestellen, zu welchem es sich gebührt, pünktlich entrichtet und eingeliefert werden. Urkundlich haben Wir dieses Steuergesetz als ein für die Jahre 1863, 1864 und 1865 gültiges allgemeines Landesgesetz höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 5. November 1862. Carl Alexander. von Watzdorf. G. Thon. von Wintzingerode. Steuergesetz für die Jahre 1863, 1864 und 1865. Druck der Hof. Buchdruckerei in Weimar.

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