Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1862

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Volume count:: 46

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1862

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf ein Verfahren zur Herstellung eines weißen und farbigen harten Stoffes aus Kautschuck, Guttapercha und verwandten Substanzen als Ersatz für Elfenbein, Knochen, Horn, Ebenholz und dergleichen betreffend.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law

12 III. Seine Königliche Hoheit, der Großherzog, haben nach erhaltenem Vor- trage im Gesammt-Ministerium den Gebrüdern Fritz und Theodor Hurtzig zu Linden bei Hannover auf dießfallsiges Nachsuchen auf ein von ihnen erfundenes Ver- fahren zur Herstellung eines weißen und farbigen harten Stoffes aus Kautschuck, Guttapercha und verwandten Substanzen als Ersatz für Elfenbein, Knochen, Horn, Ebenholz und dergleichen auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den ganzen Umfang des Großherzogthumes mit der Wirkung zu ertheilen geruht, daß ohne Zustimmung der Patent-Inhaber Niemand die gedachte Erfindung anzu- wenden berechtiget ist, ohne daß jedoch dadurch Jemand in der Anwendung bereits bekannter Theile der Erfindung beschränkt werden soll. Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfindung im Großherzogthume dem Großherzoglichen Staats-Ministerium nicht binnen Jahres- frist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfindung im Sinne der laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 — Regierungs-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13 — 16 — in den Zollvereinsstaaten bei Erfindungs-Patenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden. Nachdem die dießfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 14. Januar 1862. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff. IV. Einer unter den Zollvereins-Regierungen deshalb getroffenen Verein- barung zu Folge sollen gleich der Knochenkohle auch andere thierische Kohlen bei dem unmittelbaren Eingange aus dem freien Verkehre Oesterreichs zollfrei gelassen werden, was mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, daß hier- nach im amtlichen Waarenverzeichnisse für den Zwischenverkehr mit Oesterreich bei „Kohlen thierische“ statt auf „V. II. Allgemeine Eingangsabgabe“ auf „Z. A. 1. Abfälle“ zu verweisen ist. Weimar am 17. Januar 1862. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. Druc der Hof-Buchdruckerei in Weimar.

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