Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1862

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1862.

Volume count:: 46

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1862

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Schließung der Großherzoglichen Uebergangsstelle zu Bebra im Kurfürstenthume Hessen betreffend.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law

36 III. Nachdem die Aufhebung der im Jahre 1850 zu Bebra im Kur- fürstenthume Hessen errichteten Großherzoglichen Uebergangsstelle vom 1. April d. J. an beschlossen worden ist und in Folge dessen von diesem Zeitpunkte ab daselbst nur die Kurhessische Uebergangsstelle für die Erhebung der Uebergangs- abgaben von dem aus dem diesseitigen in das Kurfürstlich Hessische Staatsgebiet übergehenden Bier und Branntwein, mit Beibehaltung der jener Stelle ertheilten Befugniß zur Ausstellung und Erledigung von Uebergangsscheinen, bestehen bleibt: so wird Solches unter Rückbezug auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 22. Sep- tember 1850 (Seite 614 des Regierungs-Blattes) hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 22. März 1862. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. IV. Da der Ablauf des dreijährigen Zeitraumes, auf dessen Daner die der- maligen Mitglieder der Bezirks-Ausschüsse gewählt sind, bevorsteht: so wird die Vornahme der erforderlichen neuen desfallsigen Wahlen in Gemäßheit des Ge- setzes vom 9. Mai 1853 von dem unterzeichneten Staats-Ministerium hierdurch angeordnet, und es werden insonderheit die Großherzoglichen Rechnungsämter und Steuer-Lokal-Kommissionen auf die Vorschriften der §.S. 40 und 48 des analog zur Anwendung kommenden Gesetzes über die Wahl der Landtags-Abgeordneten vom 6. April 1852, wegen Anfertigung der Zusammenstellung der Namen Der- jenigen, welche aus inländischem Grundbesitze ein jährliches Einkommen von wenig- stens Eintausend Thalern versteuern, bezüglich Derer, die in den Steuerrollen I. und II. Theils zusammengenommen mit einem Jahreseinkommen aus anderen Quel- len, als dem Grundbesitze, im Betrage von wenigstens Eintausend Thalern ver- zeichnet stehen, sowie wegen Abgabe der gedachten Zusammenstellungen an die Groß- herzoglichen Bezirks-Direktoren, hierdurch hingewiesen. Weimar am 24. März 1862. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef. J. von Helldorff.

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