Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1864

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864.

Volume count:: 48

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1864

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, den Nachtrag zum Statute der Thüringischen Eisenbahngesellschaft betreffend.

Volume count:: 89

Document type:: law_collection

Structure type:: law

168 der Direktion über die §. 41 zu 1, 2, 3 und 4 verzeichneten Gegenstände ist die Direktion, falls dieselbe sich bei der Entscheidung des Verwaltungsrathes nicht beru- higen will, berechtigt, eine gemischte Konferenz zu verlangen, in welcher die streitige Frage von sämmtlichen anwesenden Mitglicdern des Verwaltungörathes und der Di- rektion nach Stimmenmehrheit entschieden wird. Betrifft die Beschlußsassung den unter 1 des §. 41 gedachten Gegenstand, so haben sich die betreffenden Direktions-Mitglie- der vor der Abstimmung zu entfernen. Den Vorsitz in der gemischten Kouferenz führt der Vorsitzende des Verwal- tungsrathes, dessen Votum auch bei Stimmengleichheit den Ausschlag giebt. Zur Gültigkeit eines Beschlusses einer gemischten Konferenz ist nöthig, daß sowohl die Mitglieder des Verwaltungsrathes als der Direktion, jede für sich, wenigstens in beschlußfähiger Zahl ihre Stimmen abgegeben haben. In gleicher Weise wird in gemischter Konferenz über diejenigen Gegenstände berathen und beschlossen, welche nach §. 3, 7 und 27 der gemeinsamen Bestim- mung der Gesellschaftsvorstände anheim gegeben sind. 8. 57. Die von den hohen Regierungen ernannten drei Direktions-Mitglieder erhal- ten aus der Gesellschaftskasse keine Vergütung für ihre Mühwaltung, den gewähl- ten Mitgliedern dagegen wird für jedes Jahr bei dem Anfange desselben durch den Verwaltungsrath unter Genehmigung der drei hohen Regierungen eine Remuneration ausgesetzt. Reisekosten und andere Auslagen werden sämmtlichen Direktions-Mitgliedern und Stellvertretern aus der Gesellschaftskasse erstattet. Der Verwaltungsrath ist ermächtigt, denjenigen Direktions- Mitgliedern, welche mindestens Zwölf Jahre hintereinander ihre ganze Thätigkeit der Gesellschaft gewidmet haben, oder welche vor Ablauf dieses Zeitraumes bei Ausübung dienstlicher Funktionen verunglücken und dadurch dienstun fähig werden, mit Zustimmung der hohen Re- gierungen eine Pension zu bewilligen. Die Höhe der Pension bleibt dem Ermessen des Verwaltungsrathes überlassen, bedarf aber der Zustimmung der drei hohen Regierungen. 1I. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben nach erhaltenem Vortrage im Großherzoglichen Gesammt-Ministerium dem Herrn Wex und Söhne in Chem- nitz auf dießfallsiges Nachsuchen ein Erfindungs-Patent auf einen Strumpfwirkerstuhl nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Groß- herzoglichen Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnungen und Beschreibung

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864. (48)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation