Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1864

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864.

Volume count:: 48

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1864

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Entschädigung für entzogenes Jagdrecht oder für den Wegfall innungsmäßiger Verbietungsrechte betreffend.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Schema I. Schuldverschreibung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

17 dieser Schuldverschreibung ein mit drei und einem halben Prozent jährlich verzinsliches Kapital von Ein Hundert Thalern in Münzsorten des Dreißig-Thalerfußes, bis zu Einsechstelstücken herab zahlbar, schuldet. Wir versprechen daher für uns und sämmtliche Stände und Unter- thanen des Großherzogthumes, das genannte Kapital der Ein Hundert Thaler in den obgedachten Münzsorten an den Inhaber dieser Schuldverschreibung gegen Rückgabe der letzteren und des dazu gehörigen Talons nebst den noch nicht verfallenen Koupons durch die aus den Mitteln der Haupt-Staats- kasse dotirte Staatsschulden-Tilgungskasse baar und in unzertrennter Summe abzuführen, inzwischen aber durch dieselbe Kasse, gegen Abgabe der betref- fenden Koupons, mit drei und einem halben Prozent jährlich zu verzinsen. Die Verzinsung und Rückzahlung der vorgenannten Anleihe, an wel- cher der Inhaber der gegenwärtigen Schuldverschreibung mit der darin ver- brieften Summe von Ein Hundert Thalern Theil hat, erfolgt nach Maß- gabe der durch das Finanz-Departement des Großherzoglichen Staats-Mi- nisteriums unterm 18. Februar 1864 in dem Regierungs-Blatte des Großherzogthumes bekannt gemachten Bestimmungen, welche als Darlehns- bedingungen ebenso gelten sollen, als ob sie in dieser Schuldverschreibung wörtlich aufgenommen wären. Damit aber der Inhaber dieser unserer Schuldverschreibung wegen des Kapitals, der Zinsen und der Unkosten desto zuverlässiger gesichert seyn möge, so setzen wir ihm mit Beziehung auf §. 395 des Gesetzes vom 6. Mai 1839 über das Recht an Faustpfändern und Hypotheken die jetzi- gen und künftigen staatsfiskalischen Einkünfte der gesammten Lande zu einer wahren und ausdrücklichen Hypothek dergestalt ein, daß derselbe sich be- nöthigten Falles sowohl des Kapitals, als der Zinsen und der Unkosten halber, daran zu halten und davon bezahlt zu machen Fug und Macht haben, auch dagegen uns und jedesmalige ständische, zum Landtage Ab- geordnete, sowie sämmtliche Stände und Unterthanen des Großherzogthumes, soweit sie solches betreffen kann, nichts als baare Bezahlung schützen soll.

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