Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Erster Band.

Sybel, Heinrich von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1866

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1866.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 50

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1866

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nachtrag zu dem Gesetze vom 20. December 1850 über die Vertheilung, Tragung und Vergütung der Militär-Lasten.

Volume count:: 65

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

J02 darauf an, die eigentliche Natur dieser an- deren dergleichen Abgaben prüfen, und, was sich daben ergeben sollte, dem künftigen Land- tage mittheilen zu lassen. Zu F. 18. 1) Der Zusatz: „ausgenom- men das Grundvermögen, insofern davon alte Grundsteuern entrichtet werden“ düörste sich folgerecht mit der Bestimmung des F. 10. nothwendig machen, weil außerdem die übrigen Grundeigenthümer, bey der allgemei- nen directen Besteucrung, das mit alten Grund- steuern bereits belegte Grundeigenthum der Domänen, der Universität Jena, der Kirchen, Schulen und frommen Stiftungen zu über- tragen haben würden. Zu §. 24. Neben dem Diensteinkommen der Staatsdiener und der andern in Besol- dung und Lohn stehenden Diener, sind dem getreuen Landtage die Pensionen entgangen, welche in ziemlich gleicher Kategorie mit dem erstern stehen. Er trägt daher solche hierben, jedoch ohne Beziehung auf Witt- wen-Pensionen, nach, aber mit dem Wun- sche, daß Pensionen unter und bis mit 50 rthlr. steuerfrey bleiben mögen. Die in dem höchsten Decrete aufgewor- fene sehr wichtige Frage: ob mit der Aus- führung des neuen Steuergesetzes noch in diesem Jahre vorgeschritten, oder der Staatshaushalt dieses Jahres gleichsam in zwey Theile gebracht und der zwente Theil in seinem Etat schon auf die Ausführung des neuen Steuergesetzes gegründet werden soll? hat der getreue Landtag reiflich er- wogen. So wünschenswerth und dringend noth- wendig es ihm auch erschien, durch die bep Anwendung der neuen Steuerverfassung be- absichtigte gleichmäßige Vertheilung der Staatslasten den jetzt meist beschwerten Thell der Staatsbürger erleichtert zu sehen; so verkennt derselbe doch keineswegs seine Pflicht, den Staatohauohalt vor jeder durch über- eilte Maßregeln gedenkbaren Verwirrung zu bewahren. Damit nun die weitern Staatebedürfnisse des jebigen Jahres mit Sicherheit gedeckt werden mögen, und das Grohherzogl. Land- schaffts-Collegium zu denen ihm wegen Aus- sführung der beschlossenen neuen Steuer-Ver- fassung übertragenen Vorbereitungen Muße gewinne, so erkeunt der getreue Landtag ec als zweckmäßig an, für das laufende Jahr alle und jede Abgaben in dem Maaße und in derselben Art und Weise auf das Jahr 182 1. zu verwilligen, wie dieselben in der Erklärungsschrift vom 20sten Januar 1819. verwilligt, und in den Jahren 1819. und 1820. erhoben worden sind. Damit jedoch dadurch der Staatsbedarf jeden Fallé auch gehörig gedeckt seyn moͤge, so getröstet sich der getreue Landtag der zu- versichtlichen Hoffnung, daß J. K. H. es genehmigen werden, wenn der getreue band- tag bey Etatistrung der landschafftlichen Aus- gaben, so viel als irgend möglich, jedes neue Erforderniß für das laufende Jahr noch auögesetzt zu sehen wünscht. Weil inzwischen nur die Nothwendigkeit gebietet, das jetzige Jahr als eine Fort- sebung des vorigen zu betrachten, und der vielseitig entstandene Wunsch, die neue Steuer- Verfassung noch im jebigen Jahre eingeführt zu sehen, nur in Berucksichtigung der er- wähnten Grunde untergeordnet werden muß- te: so glaubt der getreue Landtag um so mehr mit Zuversicht erwarten zu durfen, daß die seit Jahren genährte Hoffnung der Unterthanen mit Eintritt des künftigen Jah- res gewißlich zur Erfüllung gedeihe. 2c. Der getreue Landtag.

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