Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1868

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Volume count:: 52

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1868

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Reglements zu dem Gesetze über das Postwesen des Norddeutschen Bundes vom 11. Dezember 1867.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

IV. Falls bei Sendungen ohne deklarirten Werth die Signatur nicht auf die Sendung selbst, sondern auf ein Stück Papier geschrieben wird, darf letzteres der Sendung nicht aufgesiegelt, sondern muß mit Klebstoff der ganzen Fläche nach aufgeklebt werden. S. 8. Deklaration. I. Wenn von der Deklaration des Werthes einer Sendung Gebrauch gemacht wird, so muß dieselbe bei Briefen auf der Adresse des Briefes, und bei anderen Sendungen sowohl auf der Adresse des Begleitsbriefes, als auf der dazu gehörigen Sendung bei der Signatur, angegeben werden. II. Die Deklaration des Werthes einer Sendung hat der Regel nach in der Thaler-Währung zu erfolgen, kann jedoch in Gebieten mit Gulden-Währung in letzterer ausgedrückt werden. Der deklarirte Betrag soll den gemeinen Werth der Sendung nicht übersteigen. Besteht eine Sendung aus fremden Geldsorten oder aus Goldmünzen, so hat der Aufgeber (und aushilfsweise der annehmende Postbeamte) die Reduktion vorzunehmen und danach den Werth der Sendung auf der Adresse auszudrücken. III. Bei der Versendung von kourshabenden Papieren und Dokumenten ist der Kours-Werth, welchen dieselben zur Zeit der Einlieferung haben, bei der Ver- sendung von hypothekarischen Papieren, Wechseln und ähnlichen Dokumenten der- jenige Betrag anzugeben, welcher zur Erlangung einer rechtsgültigen neuen Ausfer- tigung des Dokuments oder zur Beseitigung der aus dem Verluste entstehenden Hindernisse, die verbriefte Forderung einzuzichen, voraussichtlich zu verwenden sein würde. Ist aus der Deklaration zu ersehen, daß dieselbe den vorstehenden Regeln nicht entspricht, so kann die Sendung zur Berichtigung der Deklaration zurückgegeben werden. Ist letzteres aber auch nicht geschehen, so darf dennoch aus einer irrthüm- lich zu hohen Deklaration ein Anspruch auf Erstattung des entsprechenden Theiles der Assekuranz-Gebühr nicht hergeleitet werden. IV. In der Entnahme eines Postvorschusses auf einer Sendung ist eine Werths-Deklaration des Inhalts nicht zu finden und wird daher für Sendungen mit Postvorschüssen eine Asseluranz-Gebühr neben der Postvorschuß- Gebühr nur dann erhoben, wenn neben der Angabe des Vorschusses auf der Sendung ausdrück- lich ein Werth angegeben ist. « V. Ueber Sendungen mit deklarirtem Werthe wird dem Absender ein Ein- lieferungsschein ertheilt.

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