Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1868

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Volume count:: 52

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1868

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 32.

Volume count:: 32

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Ersatzwahl eines Landtags-Abgeordneten im XVIII. Wahlbezirk.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

326 ist, ist an dessen Stelle der Bacealaureus Ferdinand Säuberlich zu Neustadt a. O. zum Landtags-Abgcordneten in dem erwähnten Wahlbezirke gewählt worden. Dies wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 13. Juli 1868. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: J. von Helldorff. Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist den Technikern Herren Carl Windhausen und Heinrich Büssing in Braunschweig ein Erfindungs-Patent auf einen von denselben konstruirten festen Schornsteinaufsatz, Deflector genannt, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeich- nung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg. Blatt v. J. 1843 S. 13 bis 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthum in bleibende Ausführung und Anwendung gesetzt ist. Nachdem die diesfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden ist: wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 21. Juli 1868. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. Durch das Bundesgesetz für den Norddeutschen Bund vom 8. Juli d. J., betreffend den Betrieb der stehenden Gewerbe, ist unter Anderem der Nachweis der Befähigung zum Betrieb eines Gewerbes in Wegfall gekommen. Hierdurch wird

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