Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1868

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Volume count:: 52

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1868

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 44.

Volume count:: 44

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung, die Veränderungen der Arznei-Taxe betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

412 Die übrigen Bestimmungen der gedachten Bekanntmachung vom 19. Dezem- ber v. J., bezüglich des Nachtrags hierzu vom 5. Juni d. J. (Reg. Bl. S. 287), bleiben, soweit sie nicht durch dic gegenwärtige Verordnung modiffzirt werden, bis auf Weiteres in Kraft. Weimar am 24. Dezember 1868. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. Ministerial-Bekanntmachungen. Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem Rentmeister Hermann Schlotter in Köstritz bei Gera ein Erfindungs- Patent auf eine Wasserhebungs-Maschine nach Maßgabe der bei dem unter- zeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnungen und Beschreibungen unter allen Voraussetzungen und Bedingungen sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg. Bl. vom Jahre 1843, S. 13 bis 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah- resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthume in bleibende Ausführung und Anwendung gesetzt ist. Nachdem die diesfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 16. Dezember 1868. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: J. v. Helldorff. Der Hagel= und Vieh-Versicherungs-Bank für Deutschland, zu Berlin, ist die Erlaubniß zum Geschäftsbetrieb im Großherzogthum rücksichtlich der Hagelver- sicherungs-Branche widerruflich ebenso ertheilt worden, wie dieses in Ansehung der Viehversicherung im Jahre 1864 der Fall gewesen. Es wird solches und daß die Gesellschaft den Inspektor Suhle in Weimar

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