Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1868

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1868.

Volume count:: 52

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1868

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Publikation des Reglements zu dem Gesetze über das Postwesen des Norddeutschen Bundes vom 11. Dezember 1867.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

35 Sendung dem Absender ertheilte Einlieferungsschein muß bei der Wiederaushändi- gung der Sendung zurückgegeben werden. III. Kann die Postanstalt am Abgangsorte den Absender nicht ermitteln, so wird der Brief an die vorgesetzte Ober-Post-Direktion beziehungsweise an die mit deren Funktionen beauftragte Postbehörde eingesandt, welche denselben mittelst Stem- pels als unbestellbar zu bezeichnen und durch Eröffnung den Absender zu ermitteln hat. Die mit der Eröffnung beauftragten, zur Beobachtung strenger Berschwiegen- heit besonders verpflichteten Beamten nehmen Kenntniß von der Unterschrift und von dem Orte, müfsen jedoch jeder weiteren Durchsicht sich enthalten. Der Brief wird hiernächst mit einem Dienstsiegel, welches die Inschrift trägt: „Amtlich etöffnet durch die Ober-Post-Direktion in N.“, wieder verschlossen. IV. Wird der Absender ermittelt, verweigert derselbe aber die Annahme, oder läßt innerhalb 14 Tagen nach Behändigung des Begleitbriefes oder des Formulars zum Ablieferungsscheine oder der Postanweisung die Sendung beziehungsweise den Geldbetrag nicht abholen, so können zum Verkauf geeignete Gegenstände öffeutlich verkauft werden. Kourshabende Papiere sind durch einen vereidigten Makler zu ver- kaufen. Der Erlös und die etwa vorgefundenen baaren Gelder werden nach Abzug des Portos und der sonstigen Gebühren und Kosten der Post-Armen= oder Post- Unterstützungskasse überwiesen. V. Briefe und die zum Verkauf nicht geeigneten werthlosen Gegenstände können nach Ablauf der Frist vernichtet werden. VI. Ist der Absender auch auf die oben vorgeschriebene Weise nicht zu er- mitteln, so werden gewöhnliche Briefe und die zum Verkauf nicht geeigneten werth- losen Gegenstände nach Verlauf von drei Monaten, vom Tage des Eingangs der- selben bei der Ober-Post-Direktion beziehungsweise bei der mit deren Funktionen beauftragten Postbehörde gerechnet, vernichtet; dagegen wird 1) bei rekommandirten Sendungen, ferner bei Briefen, deren Werth deklarirt ist, oder in denen sich bei der Eröffnung Gegenstände von Werth vorgefunden haben, ohne daß dieser deklarirt worden ist, so wie bei Postanweisungen, 2) bei Packeten mit und ohne Werths-Deklaration der Absender öffentlich aufgefordert, sich innerhalb vier Wochen zu melden und die unbestellbaren Gegenstände in Empfang zu nehmen. Die zu erlassende öffentliche Aufforderung, welche eine genaue Bezeichnung des Gegenstandes unter Angabe des Abgangs= und Bestimmungsorts, der Person des Adressaten und des Tages der Einlieferung enthalten muß, wird durch Aushang in der Postanstalt des Abgangs- orts und durch einmalige Einrückung in ein dazu geeignetes amtliches Blatt be- kannt gemacht.

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