Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1869

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Volume count:: 53

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz über die Ablösung grundherrlicher und sonstiger Rechte.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

96 1) Grund-Renten, d. h. ständige Abentrichtungen jeder Art: Zinsen, Gülten, Erbzinsen, Dienstgeld, Kanon 2c., es mögen solche in Geld, Naturalien oder anderen Gegenständen zu entrichten sein, sofern sie nur auf einem dinglichen Rechtsverhältnisse beruhen. 2) Zehnten aller Art, d. h. Abentrichtungen nach gewissen Prozenten vom jähr- lichen Rohertrage eines Grundstücks oder einer Wirthschaft oder von einem Gewerbe, welche somit steigend und fallend sind: Feldzehnt, Garbenzehnt, Sackzehnt, Fleischzehnt, Blutzehnt. Auch diejenigen Zehnten, welche als Lohn für gewisse Frohnleistungen bestehen (Zehntschnitt, Zehutdrusch 2rc.) sind nach dem gegenwärtigen Gesetze zu beurtheilen. Lehns. Rekognitionen, d. h. Abgaben, welche bei Eigenthumsveränderungen von Immolilien zu entrichten sind, jeder Art: Lehngeld, Lehuwaare, Hand- lohn, Empfahgeld, Auflaßgeld, Schreibschilling, Laudemium, Quinqua- gesima emphyteuticaria 2c. Spann= und Hand-Frohnen, welche auf dem Grunde von Gesetzen, Ver- trägen oder anderen Rechtstiteln noch jetzt an Kammer= oder an Privat- Güter in gemessener oder ungemessener Weise zu leisten sind. Huthungsbefugnisse, sie mögen auf Aeckern, Wiesen, Angern oder in Teichen, Forsten, Holzungen oder auf anderen Weideplätzen auszuüben sein. Nachstehende Waldberechtigungen: das Beholzungsrecht, die Befugnisse zum Leseholzsammeln, soweit dasselbe über das den Armen gesetzlich nachgelassene Holzlesen hinausgeht, zum Stockroden, zum Harzreißen, zum Streuholen. 7) Die Berechtigung zum Gras-, Schilf-, Rasen-Holen sowohl in Waldungen als auf anderen Grundstücken. 8) Die Berechtigung, Sand und Lehm, Kies, Thon und andere Erdarten auf einem fremden Grungstücke zu graben und zu holen. 9) Die Berechtigung, fremde Steinlager zu benutzen. 10) Alle sonstige auf Grund und Boden haftende Abgaben und Leistungen, welche nicht unter die Bestimmungen des §. 2 fallen, mithin auch alle Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien und Schulen, welche dergestalt auf Grund und Boden haften, daß sie mit demselben auf jeden Eigenthümer übergehen, auch wenn er dem betreffenden Kirch= und Schul- Verbande nicht angehört. Hinsichtlich der Ablösbarkeit der vorgedachten Rechte ist es gleichgültig, wer der Berechtigte sei und ob das Recht auf dem Besitze eines berechtigten Gutes be- ruhe, oder einer Person, ohne Rücksicht auf Grundbesitz, zustehe, ingleichen ob die 3 4 V 5 6

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