Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1869

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Volume count:: 53

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung über den Beginn des freien Verkehrs mit Hamburgischen Gebietstheilen.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

299 In Verfolg der Bekanntmachung vom 22. Juni dieses Jahres (S. 239 des Reg Blatts) wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß, nachdem die Revision der nachsteuerpflichtigen Waaren in denjenigen Königlich Preußischen und Hamburgischen Gebietstheilen beendigt ist, welche nach der vorgedachten Bekannt- machung in den Verband des Gesammt-Zollvereins aufgenommen worden sind, vom 18. Juli d. J. an zwischen diesen Gebietstheilen und den übrigen Theilen des Zollvereins der den Zollvereins-Verträgen entsprechende freie Verkehr eingetreten ist. Weimar am 22. Juli 1869. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. Durch Entschließung des Großherzoglichen Gesammt-Ministeriums ist in Ab- wesenheit Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, dem Herrn Christoph Carl Sparmann in Dresden ein Erfindungs-Patent auf eine von demselben er- fundene verbesserte Konstruktion französischer Mühlsteine mit verstellbarem Balancir- Gewicht nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nieder- gelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Bl. v. J. 1843 S. 13 flg.) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großher- zogthums ertheilt worden. . Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah- resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthum in bleibender Ausführung zur Anwendung gebracht sei. Solches wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 24. Juli 1869. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements--Chef: Schambach.

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