Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1869

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Volume count:: 53

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Anweisung zur Ausführung des Gesetzes, betreffend die Versteuerung des Zuckers betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage A. Bestimmungen über die Kontrole, unter welcher Melasse zur Branntwein-Bereitung zollfrei zuzulassen ist.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

309 Anlage A. Bestimmungen über die Kontrole, unter welcher Melasse zur Branntwein- Bereitung zollfrei zuzulassen ist. 1) Wer Melasse zur Branntwein-Bereitung zollfrei einführen will, hat, unter Angabe der zu beziehenden Menge, bei der Zoll-Direktiv-Behörde die Er- theilung eines Erlaubnißscheins zu beantragen. Der Erlaubnißschein wird für die Dauer eines Kalenderjahrs ausgestellt. 2) Dir zollfreie Ablassung der zur Branntwein-Bereitung eingehenden Melasse 3 erfolgt nach vorheriger Denaturirung Seitens des Abfertigungs-Amtes durch einen Zusatz von 1 und ½ Prozent Englischer Schwefelsäure, welche mit der drei= bis vierfachen Menge von Wasser verdünnt worden ist. Die zur Denaturirung erforderliche Schwefelsäure haben die Betheilig- ten zu liefern. Die Abfertigung kann bei dem Grenz-Zollamt oder bei einem Amt im Innern stattfinden, wohin auf den Antrag der Betheiligten die Melasse im Ansagererfahren oder mit Begleitschein I. abzulassen ist. 4) Der ertheilte Erlaubnißschein ist dem Alfertigungsamt vorzulegen. Dasselbe hat die abgefertigte Menge auf dem Erlaubnißschein zu vermerken. 5) Der Zollverwaltung bleibt vorbehalten, von der wirklichen Verwendung der Melasse zur Branntwein-Bereitung auch in anderer Weise, namentlich durch spezielle Ueberwachung des Brennerei-Betriebs, Ueberzeugung zu nehmen.

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