Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1869

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 53

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 31.

Volume count:: 31

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Bekanntmachung des Kanzlers des Norddeutschen Bundes vom 10. Dezember d. J., betreffend den § 20 der Telegraphen-Ordnung vom Dezember 1869.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

493 Für die Folge werden die per Post weiter zu befördernden Depeschen, — wie im internationalen Verkehr, mit Ausschluß Frankreichs, bisher schon geschehen — auch im Wechselverkehr mit Frankreich ohne Kosten für den Aufgeber und den Empfänger frankirt zur Post gegeben. Der §. 20 der Telegraphen-Ordnung vom Dezember 1868 erhält deshalb folgende veränderte Fassung: 0 „§. 2 Depeschen, — rekommandirt oder nicht — welche per. Post weiter zu be- fördern sind, werden von der Ankunfts-Station als rekommandirte Briefe frankirt zur Post gegeben, ohne Kosten für den Aufgeber und den Empfänger, mit Aus- schluß solcher Depeschen, welche über das Meer hinaus zu senden sind, sei es in Folge Unterbrechung unterseeischer Telegraphen= Linien, sei es Behufs Erreichung solcher Länder, welche mit. Europa keine telegraphische Verbindung haben. Die hierfür entfallenden Postgebühren sind vom Aufgeber zu entrichten und betragen pro Depesche 20 Sgr. Die Kosten für die Weiterbeförderung per Expressen werden in der Regel vom Adressaten erhoben. Der Aufgeber einer rekommandirten Depesche oder einer Depesche mit Empfangsanzeige hat jedoch das Recht, diese Weiterbeförderung zu frankiren, indem er einen von der Aufgabe-Station festzustellenden Betrag hinterlegt, worüber abgerechnet wird, sobald die wirklichen Auslagen bekannt sind. Für die semaphorische Beförderung der Depeschen von den semaphorischen Stationen nach den Schiffen et vice versa ist eine besondere Zuschlags- Taxe zu den tarifmäßigen Gebühren zu entrichten.“ „Im Ausland findet eine Weiterbeförderung der Depeschen über die Telegraphen-Linien hinaus in der Regel nur per Post statt. In welchen Staaten auch Weiterbeförderungen durch expresse Boten oder Estafetten zulässig sind, ist bei den Tele- graphen-Stationen zu erfragen. Bei Vereins- und internationalen Depeschen, die per Post weiter zu befördern sind, ist eine streckenweise Beförderung durch Telegraphen der innerhalb des Norddeutschen Telegraphen- Gebiets gelegenen Eisenbahnen nicht statthaft, uund werden dergleichen Depeschen daher event. von der letzten Bundes- Telegraphen-Station unmittelbar der Post zur Weiterbeförderung übergeben. Im internen Verkehr hat der Aufgeber einer per Post weiter zu befördernden Depesche die wirklichen Postgebühren

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