Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1869

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869.

Volume count:: 53

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nachtrag zu dem Gesetz vom 11. Dezember 1850, betreffend die Beitreibung der Abgaben an den Staat und an öffentliche Anstalten.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

37 Urkundlich haben Wir dieses Gesetz Höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserm Großherzoglichen Staats-Insiegel versehen lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 10. März 1869. Carl Alexander. von Watzdorf. G. Thon. Stichling. Nachtrag zu dem Gesetz vom 11. Dezember 1850, betreffend die Beitreibung der Abgaben an den Staat und an öffentliche Anstalten. Ministerial-Bekanntmachungen. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben nach erfolgtem Vortrage im Großherzoglichen Gesammt-Ministerium die in dem den Herren Ferdinand Walther und Peter Chorfritz Möller zu Leipzig auf einen, Thermo-Transmittor genannten Apparat, unter dem 29. April v. J. ertheilten Erfindungs-Patente (Reg. Bl. v. J. 1868, S. 207) festgesetzte Frist zur Beibringung des Einführungsnachweises, um Ein Jahr, mithin bis zum 29. April 1870, zu verlängern geruht. Es wird Solches hierdurch zur Nachricht und Nachachtung bekannt gemacht. Weimar am 10. März 1869. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: Schambach. Der Feuer= und Lebens-Versicherungsgesellschaft „Royal“ zu Liverpool ist die Konzession zum Geschäftsbetrieb im Großherzogthum widerruflich ertheilt worden. Es wird dieses und daß die Gesellschaft den Oekonomie-Kommissar Julius Höckner in Weimar als Haupt-Agenten für das Großherzogthum bestellt hat, zugleich mit dem Bemerken andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß von ihr ein Nachweis der Vollstreckbarkeit der von diesseitigen Behörden gegen sie ge- sprochenen rechtskräftigen Erkenntnisse an ihrem Domicil nicht geliefert worden ist. Weimar am 22. März 1869. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: Schambach.

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