Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1870

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Volume count:: 54

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf einen verbesserten eisernen gradlinigen drehbaren Strumpfstuhl zur Anfertigung regulärer Strumpfwaaren betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

10 Durch höchste Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem Herru Moritz Samuel Esche in Limbach bei Chemnitz ein Erfindungs-Pa- tent auf einen verbesserten eisernen gerablinigen drehbaren Strumpfstuhl zur An- fertigung regulärer Strumpfwaaren, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Vor- aussetzungen und Bedingungen sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekannt- machung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt v. J. 1843 Seite 13 bis 16) ange- geben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren, von heute an gerech- net, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah- resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthum in bleibende Ausführung und Anwendung gesetzt ist. Nachdem die desfallsige Urkunde unterm heutigen Tag ausgefertigt worden ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 19. Januar 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. von Watzdorf. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des unterzeichneten Ministerial- Departements vom 1. Februar 1868 und auf die Bestimmungen unter 12. der Ausführungsverordnung zur Militär-Ersatz-Instruktion vom 26. März 1868 wird für die Angehörigen des Großherzogthums hierdurch in Erinnerung gebracht, daß für die im Jahre 1872 dienstpflichtig werdenden jungen Leute behufs Zulassung zum einjährigen freiwilligen Militär-Dienst der Grad wissenschaftlicher Bildung er- forderlich ist, welcher durch einjährigen erfolgreichen Besuch der Tertia eines Gym- nasiums oder einer Realschule Ir. Ordnung erzielt wird, für die im Jahre 1873 dienstpflichtig Werdenden aber ein Bildungsgrad in Anspruch zu nehmen ist, welcher der Reife für Sekunda eines Gymnasiums oder einer Realschule Ir. Ordnung entspricht. Weimar am 20. Januar 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: J. v. Helldorff.

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