Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1870

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Volume count:: 54

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Führung des Katasters von Auenheim und Rienau betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

39 Daß die Führung der Kataster von Auenheim und Rienau bis auf Weiteres dem Großherzoglichen Steueramts-Rendanten Siefert in Berka a./W. übertragen worden ist, wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 30. April 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. .Thon. Daß die Führung des Katasters von Neustedt a./W. dem Großherzoglichen Rechnungsamt in Gerstungen übertragen worden ist, wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 2. Mai 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 7. März d. J. (Reg.= Blatt S. 25) bringen wir zur Kenntniß der betheiligten Deposital-Behörden, daß sowohl bei der Anmeldung von öffentlichen Depositen= Kapitalen zur verzins- lichen Anlegung bei der Großherzoglichen Haupt-Staatskasse, an welche die Geld- einsendung stets gleichzeitig zu erfolgen hat, als auch bei der Kündigung solcher Kapitale künftig eine besondere Benachrichtigung von der unsrerseits darauf ge- troffenen Verfügung an die anmeldende oder kündigende Deposital-Behörde in der Regel nicht mehr ergehen wird. Zugleich machen wir darauf aufmerksam, daß im Fall der Kündigung solcher Kapitale deren Zusendung durch die Post nach Vorschrift des §. 66 des Ge- setzes vom 12. Febrnar 1840 von Seiten der Großherzoglichen Haupt-Staats- kasse nur dann bewirkt werden wird, wenn die Deposital-Behörde einen hierauf ausdrücklich gerichteten Antrag bei der an das unterzeichnete Ministerium einzu- reichenden Kündigung gestellt hat. Andernfalls und falls nicht etwa die Rückzah- lung durch das Rechnungsamt nach Maßgabe unfrer Bekanntmachung vom 7. März d. J. beantragt und zulässig ist, wird angenommen, daß die Kapital-Erhebung hier bei der Haupt-Staatskasse durch einen legitimirten Beauftragten der Deposital- Behörde geschehen solle und erfolgt die Verzinsung des Kapitals nur bis zu dem Tag, von welchem ab dasselbe bei der Haupt-Staatskasse zur Verfügung gestellt ist, im Sinne des §. 71 des obigen Gesetzes. Weimar am 2. Mai 1870. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon.

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