Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1870

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1870.

Volume count:: 54

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Neuwahl der Abgeordneten für den neunzehnten ordentlichen Landtag betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: law

46 Ministerial-Bekanntmachungen. Höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Großherzogs, zufolge soll die Wahl der sämmtlichen Abgeordneten für den nächsten neunzehnten ordentlichen Landtag des Großherzogthums nach Maßgabe des Gesetzes vom 6. April 1852 im Laufe der Monate September und Oktober d. J. vorgenommen werden. Das unterzeichnete, nach §. 11 des angezogenen Gesetzes mit der allgemeinen Leitung des Wahlgeschäftes betraute Staats-Ministerium bringt hierdurch diese höchste Entschließung mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß, daß die zur Vorbereitung der Abgeordnetenwahlen erforderlichen näheren Anordnungen mit Ein- schluß der Wahlmänner-Wahlen von den Großherzoglichen Bezirks-Direktoren für den Umfang ihrer Bezirke in Gemäßheit der ihnen zugehenden Anweisung werden getroffen werden. Schon jetzt aber findet sich das unterzeichnete Staats-Ministerium zu folgenden allgemeinen Anordnungen veranlaßt: I. Die Großherzoglichen Rechnungsämter und Steuer-Lokal-Kommissionen haben innerhalb 14 Tagen von dieser Bekanntmachung an 1) nach §. 40 des gedachten Gesetzes die Zusammenstellung der Namen Der- jenigen, welche aus inländischem Grundbesitz ein jährliches Einkommen von mindestens Eintausend Thalern versteuern, auf Grund der Steuerrollen zu fertigen, ingleichen 2) nach §. 48 jenes Gesetzes ortsweise die Vor= und Zunamen derjenigen männlichen Staatsangehörigen zusammenzustellen, welche in den Steuerrollen ersten und zweiten Theils zusammengenommen mit einem Jahreseinkommen aus anderen Quellen als dem Grundbesitz im Betrage von wenigstens Ein- tausend Thalern eingezeichnet stehen, sodann aber beide Zusammenstellungen alsbald an den zuständigen Bezirks-Direktor einzusenden. II. In jedem Gemeindebezirk ist von dem Gemeindevorstand zunächst die Liste der zur Theilnahme an der Wahl der Wahlmänner daselbst berechtigten voll- jährigen männlichen Staatsangehörigen, welche das Bürgerrecht in einer Gemeinde des Großherzogthums besitzen und denen die in den §§. 7, 54 und 55 des ange- zogenen Gesetzes vorgeschriebenen Wahlerfordernisse nicht abgehen, sofort aufzustellen und an einem öffentlich bekannt zu machenden Ort zur Einsicht für jeden Orts- einwohner aufzulegen. Hierauf aber ist die Bekanntmachung des durch den Bezirks- Direktor nach §. 58 des angezogenen Gesetzes anzusetzenden Wahltags bezüglich die Verfügung wegen Bildung der Urwahlbezirke zu gewärtigen.

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