Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1872

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Volume count:: 56

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 26.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [97] Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf die Herstellung einer eigenthümlichen Schuhsohlennähmaschine betreffend.

Volume count:: 97

Document type:: law_collection

Structure type:: law

271 [97] II. Zufolge höchster Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem Herrn Charles Gardner zu München ein Erfindungspatent auf die Her- stellung einer eigenthümlichen Schuhsohlennähmaschine nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnungen und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843, S. 13—16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen worden ist, daß die gedachte Erfindung im Großherzog-= thume in Ausführung gebracht ist. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt wor- den ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 26. Juni 1872. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schambach. 1981 III. Zufolge höchsier Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist den Herren Partikulier Theodor Arents und Fabrikbesitzer A. Zim- mermann zu Braunschweig ein Erfindungspatent auf eine neukonstruirte Fleisch- schneidemaschine nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Be- dingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmuchung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von 1843, S. 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Groß- herzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah- resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthume in Ausführung gebracht ist.

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