Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1872

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Volume count:: 56

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 30.

Volume count:: 30

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [116] Ministerial-Bekanntmachung, die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe betreffend.

Volume count:: 116

Document type:: law_collection

Structure type:: law

22 23 24 E[— – zetteln und Bescheinigungen zu prüfen, ob die Entnehmer des denaturirten Salzes zum abgabefreien Bezuge desselben berechtigt waren, und ob sie das angegebene Gewerbe überhaupt und in einem der Entnahme entsprechenden Umfange betrieben haben. Nach Umständen sind von Seiten der gedachten Aemter weitere Ermittelungen vorzunehmen, um eine mißbräuchliche Ver- wendung des über den Bedarf bezogenen denaturirten Salzes zu verhüten und etwaige Zuwiderhandlungen gegen die bestehenden Vorschriften zur Be- strafung zu bringen. « Von dem für landwirthschaftliche oder gewerbliche Zwecke abgabenfrei ver- abfolgten Salze, mit Ausnahme des zur Natronsulphat= und Sodafabrikation bestimmten, kann als Ersatz für die durch die Kontrole erwachsenden Kosten. eine Kontrolgebühr von zwei Silbergroschen (sieben Kreuzern) für den Zentner erhoben werden. Wird die Denaturirung des Salzes an anderen Orten als an der gewöhn- lichen Amtsstelle, z. B. in einem Privatlager für Salz oder in den Ge- werbsräumen des Empfängers vorgenommen, so kann von Seiten der Steuer- verwaltung der Ersatz der Kosten für den dadurch bedingten Mehraufwand an Beamtenkräften, soweit diese Kosten nicht durch die Erhebung der unter Nr. 22 erwähnten Kontrolgebühr von dem betreffenden Salz Deckung finden, in Anspruch genommen werden. Hinsichtlich der Bereitung und des Verkaufs des denaturirten Salzes auf den Salzwerken finden außer den vorstehenden Bestimmungen die bezüglichen Vorschriften der Instruktionen in Betreff der Erhebung und Kontrolirung der Salzabgabe auf den Staats-Salzwerken und beziehungsweise auf den Privatsalinen Anwendung. Die Besitzer chemischer Fabriken, in welchen Salz als Nebenprodukt gewonnen wird, haben in fraglicher Hinsicht, außer den vorstehenden Bestimmungen, die wegen Kontrolirung dieser Fabriken er- theilten besonderen Vorschriften zu beobachten. Weimar am 28. Juli 1872. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. Für den Departements-Chef: K. Bergfeld. Weimar. — Hof- Buchdiuckerei.

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