Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1872

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Volume count:: 56

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 32.

Volume count:: 32

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [124] Ministerial-Bekanntmachung, die Erinnerung an die Vorschriften, daß Real-Servituten nicht in die Hypothekenbücher einzuzeichnen sind.

Volume count:: 124

Document type:: law_collection

Structure type:: law

386 Zukunft nur solche Rechte in die Hypothekenbücher eingezeichnet werden, welche zu ihrer Sicherstellung die Eintragung oder Vormerkung in jenen Büchern bedürfen. Weimar am 29. August 1872. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Justiz. Für den Departements-Chef: Dr. K Brüger. 1125] III. Nachträglich zu der Bekanntmachung vom 28. Juli d. J. (S. 373 des Regierungsblattes), die vom Bundesrathe genehmigten Bestimmungen über Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe betreffend, wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht: 1) daß Ziffer 15 Absatz 1 dieser Bestimmungen nach Berichtigung einer in Folge eines Satzfehlers eingetretenen Wortverstellung zu lauten hat, wie folgt: „Gewerbtreibende, welche denaturirtes Bestellsalz zu gewerblichen Zwecken, ingleichen Salzhändler, welche zu landwirthschaftlichen oder gewerblichen Zwecken bestimmtes denaturirtes Handelssalz beziehen wollen, haben das Salz bei den Lieferanten (Salzwerksbesitzern oder Salzhändlern) unter Uebergabe einer ihre Berechtigung zum Salzbezuge nachweisenden Beschei- nigung der Steuerbehörde ihres Wohnortes, woraus das Gewerbe, welches sie betreiben, hervorgeht, schriftlich zu bestellen“, 2) daß durch die Bestimmung unter Ziffer 22 nur der Maximalbetrag der zu erhebenden Kontrole-Gebühr festgesetzt wird und daß es bei der diesseits er- folgten Feststellung der Kontrole-Gebühr für das zu landwirthschaft- lichen Zwecken bestimmte Salz auf einen Groschen vom Zentner (Be- kanntmachung vom 5. Februar 1868, Seite 99 des Regierungsblattes) bis auf Weiteres bewendet. Weimar am 30. August 1872. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. [126) Das 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. Stück des Reichs-Gesetzblattes ent- bhalten unter Nr. 849 den Auslieferungs-Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und Groß- britannien, vom 14. Mai 1872; unter

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