Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1875.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1875

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1875.

Volume count:: 59

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 33.

Volume count:: 33

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [124] Ministerial-Bekanntmachung, das Erfindungs-Patent auf ein Webgeschirr zur Herstellung von Schlinggeweben (Gazegeschirr) betreffend.

Volume count:: 124

Document type:: law_collection

Structure type:: law

467 /124) III. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Felix Tonnar, Ingenieur in Dülken und G. Drenker, Fabrikant in Viersen, ein Erfindungs-Patent auf ein Webgeschirr zur Her- stellung von Schlinggeweben (Gazegeschirr) nach Maßgabe der bei dem unter- zeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jah- ren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem der deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 24. November 1875. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: br. Schomburg. /125|] IV. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Felix Blazicek in Wien ein Erfindungs-Patent auf einen verbesserten, rauchverzehrenden Apparat, nach Maßgabe der bei dem unterzeich- neten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von Jahre 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem der deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei.

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