Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1877

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877.

Volume count:: 61

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [132] Ministerial-Bekanntmachung, eine Uebereinkunft zwischen der Großherzoglichen Staatsregierung und mehreren anderen deutschen Regierungen über Vereinfachung des Schubtransportverfahrens auf Eisenbahnen betreffend.

Volume count:: 132

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Verzeichniß der im Vereinsgebiete belegenen Stationen, von welchen und nach welchen Eisenbahn-Schubtransporte instradirt werden können.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

40 (Wohlfahrtspflege.) falls ist weiter festzustellen, ob dem Fürsorgezweck aus den Samm- lungen usw. hinreichende Einnahmen gesichert sind, ob keine sonstigen Bedenken gegen den Plan des Unternehmens, besonders hinsichtlich der Art und Weise der Veranstaltung und der Ankündigungen bestehen, sowie ob etwa der Gewinn oder der Lohn der Veranstalter, Geschäftsbesorger, deren Angestellter und Hilfspersonen die angemessenen Grenzen über- schreiten würde. Soweit Veranstaltungen zur Unterhaltung und Be- lehrung in Betracht kommen, ist endlich noch festzustellen, ob hiureichende Vorsorge für die Kostendeckung, besonders auch für den Fall der Absage der Veranstaltung getroffen ist, b) ob kein Bedenken gegen die Zuverlässigkeit des Gesuchstellers, seiner Angestellten und Hilfspersonen besteht. 5. Deckt sich der Unternehmer nicht mit der Stelle, der die Bestimmung über die Verwendung der Mittel zustehen soll, so ist diese Stelle in der Regel vor Abgabe der Entscheidung zu hören. Soll der Ertrag des Unternehmens Ange- hörigen der Marine oder deren Hinterbliebenen zugute kommen, so ist das Reichs- Marineamt vorher zu hören, da bei diesem alle Wohlfahrtseinrichtungen für Marineangehörige vereinigt sind. Vor Genehmigung zu Gunsten der Kolonialtruppen und der Angehbrigen der Kolonien ist dem Reichs-Kolonialamt Gelegenheit zur Außerung zu geben. Bestehen für den Wohlfahrtszweck, zu dessen Gunsten die Veranstaltung erfolgen soll, größere Einrichtungen, z. B.: für Hinterbliebenenfürsorge: die „Nationalstiftung für die Hinterbliebenen der im Kriege Gefallenen“, für Kriegsbeschädigtenfürsorge: die „Thüringische Landesversicherungs- anstalt als Geschäftsstelle der sozialen Kriegsinvalidenfürsorge in Thüringen“, für die Verwundetenpflege sowie für die Fürsorge zu Gunsten der im Felde stehenden Krieger und ihrer zurückgebliebenen Angehörigen: „die Einrichtungen des Roten Kreuzes und der vaterländischen Frauenvereine“

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917. (101)

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