Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1877

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 29.

Volume count:: 29

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [148] Ministerial-Bekanntmachung, das revidirte Statut der Saal-Eisenbahn-Gesellschaft, den Staatsvertrag vom 1. Februar d. J. nebst Statut-Nachtrag, und das höchste Privilegium vom 1. November 1877 betreffend.

Volume count:: 148

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Obduktion — Oberfischmeister während welcher er zu Arbeiten, die seinen Fähig- keiten und Verhältnissen angemessen sind, inner- halb und, sofern er von anderen freien Arbeitern getrennt gehalten wird, auch außerhalb der Strafanstalt angehalten werden darf. Außerdem kann als Nebenstrafe die Überweisung an die Landespolizeibehörde zur korrektionellen Nach- haft (s. d.) erkannt werden (St GB. §§ 361 Ziff. 8; 362). Daß das Unterkommen auf ehrliche Weise erworben ist, ist nicht erforderlich (R# St. 36, 59). Über die Frist entscheidet ausschließlich die Poli- zeibehörde. II. Jedem hilfsbedürftigen Deutschen ist von dem zu seiner Unterstützung verpflichteten Armen- verbande Obdach zu gewähren (G. vom 8. März 1871 — GS. 130 — § 1). Um Obdachlosen vor- übergehend ein Unterkommen zu bieten und weil die von Privaten zum Erwerbe betriebenen An- stalten (Schlafhäuser, Armenherbergen usw.) trotz polizeilicher Uberwachung sowohl in sitt- licher als in polizeilicher Beziehung zu vielen Unzuträglichkeiten geführt haben, sind von Be- hörden, namentlich Stadtverwaltungen, vielfach Asyle für Obdachlose eingerichtet worden, in denen diesen für kurze, nur nach Nächten be- messene Zeit unentgeltlich oder gegen eine ge- ringfügige Bezahlung oder eine bestimmte Ar- beitsleistung (Steineklopfen, Lesen von Hülsen- früchten, Reinigungsarbeiten u. dgl.) Obdach und eine beschränkte Verpflegung gewährt wer- den. Häufig sind damit Arbeitsnachweise ver- bunden. Die Geschlechter werden streng getrennt, ebenso die Jugendlichen von den Erwachsenen. Für polizeiliche Kontrolle und ärztliche Unter- suchung ist gesorgt. Jedem wird Gelegenheit ge- boten, sich durch Waschen und Baden zu reinigen. Die mitgebrachte Kleidung wird desinfiziert. In baulicher Beziehung kommen drei Systeme zur Anwendung, je nachdem die Beherbergung in größeren gemeinschaftlichen Räumen oder in Einzelzellen erfolgt oder diese beiden Systeme miteinander verbunden sind. In großen Städ- ten sind die Asyle von besonderer Wichtigkeit. — Im weiteren Sinne gehören zu den Asylen für Obdachlose die Wärmstuben, d. i. in großen Städten an verkehrsreichen Stellen er- richtete wohlgewärmte Hallen, die in der kalten Jahreszeit tagsüber für jedermann zu kurzem Aufenthalte geöffnet sind. Ofter sind diese mit Bolkskaffeehäusern verbunden, in de- nen, um dem Alkoholmißbrauch entgegenzuwir- ken, billiger Kaffee, Milch und Tee verabreicht werden, und die von privaten Vereinen begründet worden sind. — Uber die Eigenschaft von Asylen als Bewahranstalten im Sinne der §§ 11, 23 Abs. 2 UWG. s. BAß. 22, 11; auch 16, 3. — S. auch Armenunterstützung I u. II. Obduktion s. Leichenöffnungen. Obduktionen (bei Biehseuchen) haben den Zweck, über den Ausbruch einer Tierseuche Ge- wißheit zu verschaffen oder die Krankheit eines Tieres rücksichtlich der Entschädigungsleistung fest- ustellen (s. Entschädigung bei Vieh- hoen chen). Nach § 13 des Biehseuchengesetzes vom 1. Mai 1894 (RBl. 409) kann die Polizei- behörde allgemein die Tötung eines verdächtigen Tieres anordnen, wenn über den Ausbruch der Seuche nach dem Gutachten des beamteten Tier- arztes nur mittels Zerlegung dieses Tieres Ge- 199 wißheit zu erlangen ist (vgl. auch AG. vom 12. März 1881 — GS. 128 — § 5). Die O. sind von dem beamteten Tierarzt in Gegenwart der Polizeibehörde auszuführen. Der Tierbesitzer ist berechtigt, die Zuziehung eines weiteren tier- ärztlichen Sachverständigen herbeizuführen. Über das bei den O. zu beobachtende Verfahren ist in der Anlage B zu der Bundesratsinstr. zum Vieh- seuchengesetz vom 30. Mai 1895 (Re#Bl. 357) eine Anweisung erlassen worden. Die zu den O. erforderlichen Hilfsmannschaften (auch Abdecker) hat die Gemeinde zu stellen (vgl. AG. vom 12. März 1881 § 25 Ziff. 3). Oberamtmann in Hohenzollern. Die O. i. H. sind die Vorsteher der Oberamtsbezirke in den hohenzoll. Landen — nach der Hohenzoll. Amts- und Landesordnung vom 9. Okt. 1900 (GS. 323) 8 1 vier — und nehmen eine den Landräten ana- loge Stellung ein, indem sie auf der einen Seite Organe der Regierung im weitesten Umfange mit den den Landräten zustehenden Befugnissen sind (V. vom 7. Jan. 1852 — GS. 35— 8§ 9, 10; LVG. § 5), auf der anderen Seite die Kom- munalverwaltung der Amtsverbände zu leiten haben (Amts- und Landesordnung §§ 28, 41, 44, 45). Zum O. kann gemäß § 10 Ziff. 3 des G. vom 10. Aug. 1906 (GS. 378) nur ernannt wer- den, wer die Befähigung zum höheren Ver- waltungsdienst erlangt hat. Vertreter des O., jedoch nicht in der amtskommunalen Verwaltung und der kommunalen Aussicht, ist der Oberamts- sekretär. Von der Wählbarkeit zum Bez. sind die O. ausgeschlossen (LV G. § 35). Oberbaudirektoren s. Bauverwaltungs- beamte I A. Oberbauräte s. Bauverwaltungsbe- amte I A und Eisenbahndirek- tionen. Oberbergämter s. Bergbehörden II. Oberberghauptmann s. Ministerium für Handel und Gewerbe. Oberbürgermeister war nach § 144 der StO. für sämtliche Städte der preuß. Monarchie vom 19. Nov. 1808 (GS. 324) die Amtsbezeichnung des Magistratsdirigenten in großen Städten. 85 der Rev. St O. vom 17. März 1831 (GE. 10) behielt diese Bezeichnung mit der Maßgabe bei, daß in den größeren, vom Könige besonders zu bestimmenden Städten ein Oberbürgermeister an der Spitze des Magistratskollegiums stehen sollte, dem ein Bürgermeister als Stellvertreter und Ge- hilse beigegeben werden konnte. — Gegenwärtig wird der Titel O. kraft Gesetzes nur noch von den Bürgermeistern der vormals kurhessischen Städte Kassel, Hanau, Marburg und Fulda geführt (Hess Nass St O. vom 4. Aug. 1897 — GS. 254 — § 32). Für die ersten Bürgermeister der Prov. Schleswig-Holstein sieht § 28 der StO. vom 14. April 1869 (GS. 589) die Möglichkeit einer Annahme der Amtsbezeichnung O. im Wege ortsstatutarischer Regelung vor. Im übrigen wird der Titel nur noch als persönliche Auszeich- nung an Bürgermeister größerer Städte durch den König verliehen. Obere (geistliche) s. Kirchliche (geist- liche) Obere. Oberersatzkommissionen s. Militärersatz- wesen I. Oberfischmeister s. Fischereiaufsicht.

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