Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1871.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1872

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1872.

Volume count:: 6

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 180 — oder Preußischen Eisenbahnen innerhalb eines Zeitraums von 25 Jahren, vom Tage der Ertheilung der definitiven Concession an gerechnet, weder selbst aus— führen, noch durch Andere ausführen lassen zu wollen,“ wieder zurückgenommen und für die Zukunft als nicht ertheilt betrachtet werde. 2. Die Kaiserlich und Königlich Oesterreichisch-Ungarische Regierung verspricht dagegen, für den Bau und den Betrieb von Eisenbahnen zwischen Pirna und Dux und zwischen Johanngeorgenstadt und Carlsbad, sowie zur Fortsetzung einer im Sächsischen Müglitzthale aufwärts zu bauenden Eisen- bahn auf Böhmischem Gebiete bis zum Anschlusse an einen geeigneten Punkt der bereits früher genehmigten Eisenbahnlinie Dux-Klingenberg (oder Freiberg), sobald sich Unternehmer für diese Linie finden, die erforderlichen Concessionen zu ertheilen und dabei den Unternehmern keine härteren Bedingungen aufzuerlegen, als solche, welche überhaupt den Gesetzen und allgemeinen Vorschriften gemäß den in Böhmen neuerdings erbauten Eisenbahnen auferlegt zu werden pflegen. Auch wird die Kaiserlich und Königlich Oesterreichisch= Ungarische Regierung den Anschluß der Müglitzthalbahn an die Dux-Klingenberger (Freiberger) Bahn auf Böh- mischem Territorium gestatten. 3. Die in Punkt 1 und 2 enthaltenen gegenseitigen Zusicherungen treten in Kraft, sobald die direete Bahnverbindung zwischen Reichenberg und Görlitz durch die erforder- liche Zustimmung des Reichsraths sichergestellt ist. " 4 Nach Erfolg der unter 3 erwähnten Zustimmung des Reichsraths sollen sofort beiderseits Commissare zusammentreten, um für die Eisenbahnlinie Pirna-Dux einen geeigneten Grenzübergangspunkt zu ermitteln und über alle sonst in Bezug auf den Bau und den Betrieb dieser Eisenbahn von den Regierungen noch zu vereinbarenden und festzustellenden Punkte ein Uebereinkommen zu treffen. Zu gleichem Zwecke werden hinsichtlich der Eisenbahnlinie Johanngeorgenstadt- Carlsbad und hinsichtlich der Müglitzthalbahn Commissare zusammentreten, sobald sich für diese Linie geeignete und mit den nöthigen Mitteln versehene Unternehmer gefunden haben.

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