Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878. (62)

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1878

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878.

Bandzählung:: 62

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1878

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Bandzählung:: 14

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eise nach. Nummer 14. Weimar. 16. Mai 1878. Jubalt: Ministerial- #######chum der Gebrauch von Waarenzeichen betreffend S. S81. Minigerial- Bekannt- machung, die Aufhebung des Großherzoglichen Justizamis in Berka a#.J. betreffend S. Ministerial-Bekanntmachungen. (45) I. Nach §. 9 des Reichsgesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874 kann auf solche Waarenzeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbe- treibenden gegolten haben, durch die Anmeldung außer den im Verkehr all- gemein anerkannten Inhabern niemand ein Recht erwerben, sofern die letzteren vor dem 1. Oktober 1875 die Anmeldung bewirkt haben. Da vor Erlaß des Gesetzes über Markenschutz in dem größten Theile Deutschlands ein Recht auf den ausschließlichen Gebrauch eines Waarenzeichens nicht erworben werden konnte, so war es möglich, daß ein von einer ange- sehenen Firma gebrauchtes Waarenzeichen schon mit Rücksicht auf die Werth- schätzung, welche es um dieser Firma Willen genoß, auch von anderen Ge- werbetreibenden in Gebrauch genommen wurde, ohne daß die erstere Firma dagegen Einspruch zu erheben berechtigt war. Solche Benutzung fremder Waarenzeichen ist denn auch mehrfach vorgekommen und namentlich sind Waaren- zeichen, welche von ausländischen Firmen herrühren, in dieser Weise von Deutschen Gewerbetreibenden zur Bezeichnung der eigenen Waaren angenommen worden. Nach Erlaß des Reichsgesetzes haben dann die letzteren Firmen die angenommenen Waarenzeichen, ebenso wie deren erste Inhaber, nach Maßgabe der oben erwähnten Gesetzesbestimmung angemeldet, indem sie voraussetzten, daß die in dieser Bestimmung enthaltene Begünstigung für das von ihnen be- nutzte Waarenzeichen auch zu ihrem Vortheil in Anwendung treten musse. 1878. 17

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