Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1881.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1881

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1881.

Volume count:: 65

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [87] Ministerial-Bekanntmachung, Vereinbarungen zwischen der Großherzoglich Sächsischen und der Königlich Bayerischen Regierung nach Einführung des Königl. Bayerischen Gesetzes vom 25. Februar 1880 und der dazu erlassenen Vollziehungsvorschriften im Bezirke des Großherzoglich Sächsischen Vordergerichts Ostheim betreffend.

Volume count:: 87

Document type:: law_collection

Structure type:: law

226 aufschlags im Vordergerichte Ostheim für die Großherzogliche Staatskasse erwachsenden Mehraufwände als außer Verhältuiß zu den beziglichen Ein- nahmen stehend sich ergeben sollten. 2. Dagegen findet die nach Art. 7, vorletzter Absatz des Staatsvertrages vom 24. Mai 1843 bestehende Steuergemeinschaft, sowie der dort bestimmte Theilungsmaßstab auf die nach Art. 27 des oben bezeichneten Gesetzes sich bemessende im Königreich Bayern und im Großherzoglichen Vordergerichte Ostheim zur Erhebung gelangende Uebergangsabgabe von Branntwein An- wendung. 3. Die Bestimmungen des angeführten Staatsvertrages hinsichtlich der wechselseitigen Befugniß, von der richtigen Erhebung und Kontrole des Malz- aufschlags im anderen Gebiete Einsicht zu nehmen und Beamte zu diesem Zwecke abzuordnen, sowie hinsichtlich der Mittheilung der Akten in Fällen der Uebertretung der Malzaufschlag-Gesetzgebung werden im gleichen Umfange auch auf den Branntweinaufschlag und auf die Uebertretungen der bezüglichen Gesetz- gebungen ausgedehnt." Ministerial-Erklärungen d. d. Weimar, 9. März 1881 und München, 7. August 1881 sind zum Zwecke der Ratifikation dieser Uebereinkunft aus- getauscht worden. Weimar, am 19. September 1881. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium. G. Thon. (88| II. Im höchsten Auftrage wird hiermit unter Bezugnahme auf die Mi- nisterial-Bekanntmachung vem 9. Juli 1881 (Regierungs-Blatt S. 219) zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß Ihre Königliche Hoheit, die Frau Groß- herzogin, auf Grund von § 4 der Stiftungsurkunde und des Statuts für „die Jubiläumsstiftung für Frankenheim“ Nachstehendes bestimmt haben: Die Verwaltung der Jubiläumsstiftung vertritt diese Stiftung rechts- gültig nach Außen, und es bedarf zu Abgabe einer rechtsverbindlichen Er- klärung der Verwaltung nur der Unterschrift ihres Vorsitzenden. Die Verwaltung besteht zur Zeit aus dem Pfarrer Wuttich in Frankenheim als Vorsitzenden, dem ersten Lehrer Baur daselbst und dem Bürgermeister Dietzel daselbst.

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