Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1881.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1881

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1881.

Volume count:: 65

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 26.

Volume count:: 26

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [121] Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Brandversicherungen von Gebäuden bei anderen Anstalten als der Gebäude-Brandversicherungs-Anstalt des Großherzogthums.

Volume count:: 121

Document type:: law_collection

Structure type:: law

271 zu versehen. Im Falle eines Bedenkens gegen die neuen oder erneuerten Versicherungsverträge haben sie sich, nach Umständen unter Zuziehung der ver- pflichteten Ortstaxatoren, von dem Vorhandensein und dem Werthe der zur Versicherung bestimmten Mobilien zu überzeugen. Ueber die genehmigten Ver- sicherungsverträge sind von ihnen, nach Maßgabe bereits früher ertheilter In- struktionen, gehörig eingerichtete Kontrole-Bücher pünktlich zu führen. 7. Vernachlässigungen der unter Ziffer 1—5 enthaltenen Vorschriften von Seiten der Versicherungs-Anstalten oder der Agenten werden mit Geld- strafe bis zu 150 Mark oder entsprechender Haft geahndet; daneben bleibt, wie bisher, die Zurückziehung der der betreffenden Versicherungs-Anstalt für den Geschäftsbetrieb im Großherzogthume ertheilten Konzession vorbehalten. 8. Die Versichernden werden wiederholt darauf hingewiesen, daß der Abschluß von Verträgen über Versicherung im Großherzogthume befindlicher Gebäude oder Mobilien bei außerhalb des Großherzogthums ihren Sitz habenden Feuer-Versicherungs-Anstalten nur gestattet ist, wenn letztere nach Maßgabe der Bestimmungen der höchsten Verordnung vom 19. September 1860 (Regierungs- Blatt S. 83) zum Geschäftsbetrieb im Großherzogthume zugelassen sind. Vernachlässigungen dieser Bestimmung sowohl als der vorstehend unter Zisfer 1—5 enthaltenen Vorschriften ziehen die Koufiskation der bei ein- tretendem Brandunglück von den betreffenden auswärtigen Versicherungs-Anstalten zu zahlenden Entschädigungssummen nach sich. 9. Die Verordnung vom 4. Dezember 1855 (Regierungs-Blatt S. 170) ist aufgehoben. Weimar, den 30. Dezember 1881. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. v. Groß. /122) III. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des unterzeichneten Staats-Ministeriums vom 28. Dezember 1880 — Regierungs-Blatt S. 303 — die Veränderungen der Arzneitaxe betreffend, wird hierdurch Folgendes ver- ordnet:

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