Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1883.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1883

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1883.

Volume count:: 67

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [21] Vierter Nachtrag zu dem Gesetze über den Civilstaatsdienst vom 8. März 1850, die Gewährung von Pensionen an widerruflich angestellte Staatsdiener und an Wittwen und Waisen solcher Staatsdiener betreffend.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law

21 eines solchen Staatsdieners und diejenige seiner Hiuterbliebenen nach dem Gehalte der provisorisch verwalteten Stelle dann bemessen werden, wenn die voransgegangene unwiderrufliche Anstellung mit einem pensionsfähigen Dienst- einkommen von geringerem Betrage verbunden war. § 2. Auch im Uebrigen kann nach dem Ermessen Unserer Staatsregierung einem widerruflich angestellten Diener, insofern derselbe im Ganzen mindestens eine dreijährige Dienstzeit, wie solche sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Großherzoglichen Staatsdienst berechnet, zurückgelegt und sich während der Zeit seiner Anstellung im Großherzoglichen Staatsdienste fortdauernd zur Zufriedenheit geführt hat, und ebenso den Hinterbliebenen eines solchen Dieners unter den sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen eine Pension bis zum vollen gesetzlichen Betrage gewährt werden. Urkundlich haben Wir diesen Gesetzes-Nachtrag höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 7. März 1883. Carl Alerander. Stichling. v. Groß. Vollert. Ministerial-Bekanntmachungen. (22) I. Nach § 31 der Ministerial-Verordnung zur Regelung des Verkehrs auf den Chausseen und anderen öffentlichen Wegen vom 17. August 1882 — Regierungsblatt Seite 114 — tritt die ge- nannte Verordnung in Ansehung der Bestimmungen in den 88 2 und 4a und b derselben mit dem 1. April dieses Jahres in Kraft. Da sich jedoch er- geben hat, daß die Vorbereitungen, welche erforderlich sind, um die betreffenden Verkehrsmittel in Uebereinstimmung mit den gedachten Vorschriften zu setzen, noch nicht allenthalben so weit gediehen sind, um die letzteren ohne Beein- trächtigung des Verkehrs schon mit dem bezeichneten Zeitpunkte in Kraft treten 47

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