Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1883.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1883

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1883.

Volume count:: 67

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1883

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [46] Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Reichsgesetzes vom 20. Juni 1881 wegen Bezeichnung des Rauminhaltes der Schankgefäße.

Volume count:: 46

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: (Nr. 1442.) Gesetz, betreffend die Bezeichnung des Rauminhaltes der Schankgefäße.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

61 Stufen von Zehntheilen des Liters gebildet wird. Außerdem sind zugelassen Gefäße, deren Sollinhalt 1/4 Liter beträgt. 82 Der Abstand des Füllstrichs von dem oberen Nande der Schankgefäße muß a) bei Gefäßen mit verengtem Halse, auf dem letzteren angebracht, zwischen 2 und 6 Centimeter, b) bei anderen Gefäßen zwischen ! und 3 Centimeter betragen. Der Maximalbetrag dieses Abstands kann durch die zuständige höhere Verwaltungs- behörde hinsichtlich solcher Schankgefäße, in welchen eine ihrer Natur nach stark schäumende Flüssigkeit verabreicht wird, über die vorstehend bezeichneten Grenzen hinaus festgestellt werden. 3. Der durch den Füllstrich begrenzte Raumgehalt eines Schankgefäßes darf a) bei Gefäßen mit verengtem Halse höchstens ½%, b) bei anderen Gefäßen höchstens 130 geringer sein als der Sollinhalt. 4. 8 Gast- und Schankwirthe haben gehörig gestempelte Flüssigkeitsmaaße von einem zur Prüfung ihrer Schankgefäße geeigneten Einzel- oder Gesammtinhalt bereit zu halten. ie Gast= und Schankwirthe, welche den vorstehenden Vorschriften zuwiderhandeln, werden mit Geldstrafe bis zu einhundert Mark oder mit Haft bis zu vier Wochen bestraft. Gleich- zeitig ist auf Einziehung der vorschriftswidrig befundenen Schankgefäße zu erkennen, auch kann die Vernichtung derselben ausgesprochen werden. 86. Die vorstehenden Bestimmungen finden auf festverschlossene (versiegelte, verkapselte, fest- verkorkte u. s. w.) Flaschen und Krüge, sowie auf Schankgefäße von 1½0 Liter oder weniger nicht Anwendung. 87. Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1884 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Käiserlichen Insiegel. - Gegeben Bad Gastein, den 20. Juli 1881. (L. S.) Wilhelm. v. Boetticher.

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