Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1884

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884.

Volume count:: 68

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [105] Ministerial-Bekanntmachung, Formulare zu den nach den Gesetzen über die Krankenversicherung der Arbeiter und über die eingeschriebenen Hülfskassen aufzustellenden Uebersichten und Rechnungsabschlüsse betreffend.

Volume count:: 105

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bekanntmachung, die Formulare zu den Gesetzen über die Krankenversicherung der Arbeiter etc.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Formular II. Rechnungsabschluß.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Name Art Sitz 199 Formular II. der Krankenkase: -, Bezirk der höheren Verwaltungsbehörddi . Rechnungsabschluß für das Jahr Der Abschluß ist für das Kalenderjahr, erstmals für 1885, aufzustellen und binnen 3 Monaten nach Ablauf des Jahres der zuständigen Behörde einzusenden. Derselbe ist auch für Kassen, welche nicht ein volles Jahr in Thäütigkeit waren, unter Bezeichnung des Zeitraums, auf welchen er sich bezieht, aufzustellen. Wird eine Kasse im Laufe des Jahres aufgelöst oder geschlossen, so ist der Rechnungsabschluß binnen 4 Wochen nach Auflösung oder Schließung der Kasse einzureichen. Der Rechnungsabschluß gilt zugleich als Uebersicht der vereinnahmten Beiträge und geleisteten Unterstützungen. u. Nach der Art der Krankenkassen sind zu unterscheiden: Gemeinde-Krankenversicherung, Orts-Krankenkassen, Betriebs= (Fabrik-) Krankenkassen, Bau-Krankenkassen, Innungs- Krankenkassen, eingeschriebene Hülfskassen. . Insoweit die eine oder andere Spalte des Formulars für die betreffende Kasse nicht in Betracht kommt (z. B. die Spalten 4, 8, 9 der Einnahmen und 6, 7, 11 der Ausgaben für die Gemeinde-Krankenversicherung, die Spalten 7, 8, 9 der Einnahmen und 10 der Ausgaben für Orts-Krankenkassen, die Spalten 5, 7, 8, 9 der Einnahmen und 10 der Ausgaben für eingeschriebene Hülfskassen), ist dieselbe unausgefüllt zu lassen. A In Spalte 5 der Einnahmen ist der volle Beitrag, nicht bloß das den Arbeitgeber gesetzlich treffende Drittel einzustellen. . Ju die Spalten: Sonstige Einnahmen, sonstige Ausgaben sind solche Beträge nicht ein- zustellen, welche, wie eingezogene Kapitalien, neue Darlehen, getilgte Schulden, Rücklagen zum und Entnahmen aus dem Reservefonds im Vermögensausweis (Seite 4) erscheinen. 4nUnter die sonstigen Einnahmen (Spalte 11) sind insbesondere alle freiwilligen, nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Zuwendungen der Arbeitgeber und dritter Personen aufzunehmen, desgleichen Strafgelder. 327#

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