Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1884

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884.

Volume count:: 68

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1884

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [110] Gesetz, die Feststellung der Entschädigung in Enteignungsfällen betreffend.

Volume count:: 110

Document type:: law_collection

Structure type:: law

208 des Würderungsverfahrens zuständigen Amtsgericht, beziehungsweise dem Ent— eignungs-Kommissar, unter Würdigung aller Umstände, insbesondere der von den Sachverständigen abgegebenen Gutachten und Schätzungen, nach freier Ueber- zeugung, ohne daß dieselben hierbei an ein aus den Abschätzungen zu ziehendes Durchschnittsergebniß gebunden sind, erstinstanzlich zu entscheiden. Vor der Entscheidung ist — insoweit hierüber nicht bereits Bestimmungen getroffen sind, bei welchen es bewendet — den Betheiligten nach Befinden Gelegenheit zur Ausführung ihrer Rechte zu geben. Gegen die Entscheidung findet in allen Fällen, auch, wenn ein solches Rechtsmittel in dem betreffenden Gesetz nicht ausdrücklich nachgelassen ist — Gesetz vom 10. April 1821 — und zwar besonders auch wegen der Höhe der erkannten Entschädigung, Berufung im gesetzlichen Instanzenzuge (vom Amts- gericht an das Landgericht, vom Kommissar an das Staats-Ministerium) binnen zehntägiger Nothfrist statt. In denjenigen Fällen, in welchen der Staatsfiskus als entschädigungsberechtigte oder entschädigungsverpflichtete Partei auftritt, ent- scheidet an Stelle des Staats-Ministeriums die Revisions-Kommission (vergl. § 155 des Gesetzes vom 28. April 1869 über die Ablösung grundherrlicher Rechte). Auch die in zweiter Instanz entscheidende Behörde hat nach freier Ueberzeugung zu entscheiden. Die in erster oder zweiter Instanz entscheidende Behörde kann vor Er- theilung ihrer Entscheidung von Amtswegen Erörterungen, die ihr dazu erforderlich scheinen, vornehmen und namentlich auch weitere Sachverständige hören. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz Höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar den 10. Dezember 1884. * Carl Alexander. Stichling. v. Groß. Vollert. Ministerial-Bekanntmachungen. 111. I. Die in Jena bestehende Großherzoglich und Herzoglich Sächsische Kommission zur Prüfung der Kandidaten des höheren Schulamts ist für die

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