Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1885

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1885.

Volume count:: 69

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1885

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

(233 ) die genannten Bevollmächtigten, mit Vorbehalt der Allerhöchsten und Höchsten Ratification, den nachfolgenden Vertrag an untengesetztem Tage abgeschlossen. Artikel 1. Die Königlich Sächsische Regierung erklärt Sich verbindlich, auf der Linie von Altenburg über Gera, Roda und Jena nach Weimar, unbeschadet der Landes- hoheit innerhalb der dabei betroffenen Staatsgebiete, eine oberirdische Drahtleitung und die zur Correspondenz auf solcher erforderlichen electro-magnetischen Telegraphenapparate für Ihre Rechnung in Ausführung bringen zu lassen und die übrigen contrahirenden Re- gierungen gestatten, eine Jede, soweit hierbei Ihr Staatsgebiet berührt wird, die Her- stellung der gedachten Telegraphenverbindung, werden dem Unternehmen, so viel an Ihnen ist, förderlich sein, auch demselben allenthalben den Schutz der Landesgesetze angedeihen lassen. Artikel 2. Insoweit bei Herstellung der Telegraphenleitungen, Aufstellung der Trag- säulen oder sonstigen Befestigung der Leitungsdrähte, Staatsstraßen oder andere zur Ver- fügung der Staatsverwaltung stehende Grundstücke und Gebäude berührt werden, wird die betreffende Regierung die nöthigen Anordnungen ertheilen, damit die hierzu erforderlichen Arbeiten überall unbehindert ausgeführt werden können. Wo hingegen, wie insbesondere bei der Ein= und Durchführung der oberirdischen Leitungen durch Städte, dabei Communal- oder Privat-Grundstücke und Gebäude betroffen werden, bleibt zwar die dießfallsige Ver- einigung mit den Betheiligten der Königlich Sächsischen Telegraphenverwaltung in der Hauptsache überlassen; die Regierung des betreffenden Landes wird jedoch auf Antrag der gedachten Telegraphenverwaltung dafür, daß auch in solchen Fällen die Herstellung der Telegraphenleitungen unbeanstandet erfolgen könne, Ihre Vermittelung eintreten lassen. Artikel 3. An der obengedachten Telegraphenlinie werden bis auf Weiteres zu Stationen die Orte: Weimar, Gera, Jena und Roda bestimmt und zur Benutzung für Staats= und Privat-Correspondenz eröffnet werden. Von den genannten Stationen sollen diejenigen zu Weimar und Gera jedenfalls zu fortwährendem Dienste eingerichtet sein. Darüber, ob ein Gleiches oder eine beschränktere Dienstzeit bei den Stationen Jena und Roda stattfinden solle, bleibt zwar der Königlich Sächsischen Regierung weitere Entschließung zur Zeit vorbehalten; Dieselbe wird jedoch in Bezug hierauf den Wünschen der betheiligten Regierungen insoweit bereitwillig Rechnung tragen, als sich der dabei erwachsende Aufwand als dem Bedürfnisse des Verkehrs irgend angemessen darstellt. Artikel 4. Dafür, daß der Königlich Sächsischen Regierung die zu den Telegraphen- büreaux an den Stationsorten erforderlichen und geeigneten Räumlichkeiten unentgeldlich

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