Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1891

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1891.

Volume count:: 75

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

— 286 — Tage beschäftigt werden. Zuwiderhandlungen unterliegen der Strafbestim- mung des § 146. § 155. Wo in diesem Gesetz auf die Landesgesetze verwiesen ist, find unter den letzteren auch die verfassungs= oder gesetzmäßig erlassenen Verordnungen verstanden. Welche Behörden in jedem Bundesstaat unter der Bezeichnung: höhere Verwaltungsbehörde, untere Berwaltungsbehörde, Gemeindebehörde, Orts- behörde, Unterbehörde, Polizeibehörde, Ortspolizeibehörde und welche Ver- bände unter der Bezeichnung weitere Kommnnalverbände zu verstehen find, wird von der Zentralbehörde des Bundesstaats bekannt gemacht. Für die unter Reichs= und Staatsverwallung stehenden Betriebe können die den Polizeibehörden, unteren und höheren Verwaltungsbehörden durch § 105b Abs. 2. § 105 Abs. 2, §§ 105e, 105f, 115a, 1204, 134e bis 134g, 138 Abs. 1, 88 138a, 139, 139b übertragenen Befugnisse und Obliegenheiten auf die der Verwaltung dieser Betriebe vorgesetzten Dienstbehörden übertragen werden. 2. Ansführungsanweisung zur Gewerbeordnung für das Teutsche RNeich, vom 1. Mai 1904. (M.-Bl. S. 201.)1) Abgeänderte Fassung vom 18. März 1906. II. Dampfkessel. (§§ 24 ff. R.-G.-O.) 1. Gesetz, betreffend den Betrieb der Dampfkessel, vom 3. Mai 1872. (G.S. S. 515.) Wir Wilhelm, von Gotles Gnaden König von Preußen 2c. ver- ordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags was folgt: § 1. Die Besitzer von Dampfkesselanlagen oder die an ihrer Statt zur Leitung des Betriebes bestellten Vertreter, sowie die mit der Bewartung von Dampfkesseln beauftragten Arbeiter sind verpflichtet, dafür Sorge zu wagen, daß während des Betriebes die bei Genehmigung der Anlage oder allgemein vorgeschriebenen Sicherheitsvorrichtungen bestimmungsmäßig be- nutzt, und Kessel, die sich nicht in gefahrlosem Zustande befinden nicht im Betriebe erhalten werden. § 2. Wer den ihm nach § 1 obliegenden Verpflichtungen zuwider- handelt, verfällt in eine Geldstrafe bis zu 200 Talern oder in eine Ge- fängnisstrafe bis zu drei Monaten. § 3. Die Besitzer von Dampfkesselanlagen sind verpflichtet, eine amtliche Revision des Betriebes durch Sachverständige zu gestatten, die zur Untersuchung der Kessel benötigten Arbeitskräfte und Vorrichtungen bereit zu stellen und die Kosten der Revision zu tragen. 1) Im Verlage von A. W. Hayn's Erben in Berlin SW. 12, Zimmer- straße 29, ist eine Ausgabe der Gewerbeordnung nebst Ausführungsanweisung erschienen, welche von demselben und von jeder Buchhandlung zum Preise von 4 Mk. für das Exemplar bezogen werden kann.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I. (1)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation