Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1892

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Volume count:: 76

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [57] Ortsgesetz für die Residenzstadt Eisenach, die Benutzung des dasigen Schlachthofs betreffend..

Volume count:: 57

Document type:: law_collection

Structure type:: law

95 [(57. Ortsgesetz für die Residenzstadt Eisenach, die Benutzung des dasigen Schlachthofs betreffend; vom 13. April 1892. Wir Carl Alexander, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhain, Neustadt und Tautenburg 2c. 2c. haben, nachdem die Fleischer-Innung zu Eisenach einen öffentlichen Schlacht- hof erbaut hat, auf Grund von § 4 Ziffer 6 Absatz 2 des revidirten Grund- gesetzes vom 15. Oktober 1850 in Verbindung mit den Artikeln 11 und 94 der Gemeinde-Ordnung vom 24. Juni 1874, des § 1 des Gesetzes vom 7. Januar 1854 über das Strafandrohungsrecht der Polizei-Behörden und des § 23 Absatz 2 der Reichsgewerbeordnung nach Gehör Unseres Staats- Ministeriums in Uebereinstimmung mit den Behörden der Residenzstadt Eisenach für die Letztere in Betreff der Benutzung dieses Schlachthofes zu verordnen beschlossen, wie folgt: : Nach Inbetriebsetzung des öffentlichen Schlachthofes der Fleischer-Innung darf innerhalb des Gemeindebezirkes der Stadt Eisenach das Schlachten von Rind= und Schaf-Vieh, Schweinen, Ziegen und Pferden, und zwar ohne Rück- sicht darauf, ob das Schlachten gewerbsmäßig oder nicht gewerbsmäßig betrieben wird, ausschließlich in dem öffentlichen Schlachthofe der Fleischer-Innung vor- genommen werden. Der Großherzogliche Bezirks-Direktor kann von dieser Bestimmung in solchen Fällen Befreiung ertheilen, in welchen es sich um ein alleinstehendes und vom Schlachthofe entferntes Gebäude oder Gehöfte handelt und Sicher- heit geboten wird, daß das in diesen Gebänden geschlachtete Vieh nur in der eigenen Wirthschaft verwendet wird. Die Befreiung wird nur auf Widerruf ertheilt. Auf das nicht gewerbsmäßige Schlachten von Schweinen, Schafen und Ziegen unter 6 Wochen finden vorstehende Bestimmungen keine Anwendung. 16.

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