Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1892

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Volume count:: 76

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [57] Ortsgesetz für die Residenzstadt Eisenach, die Benutzung des dasigen Schlachthofs betreffend..

Volume count:: 57

Document type:: law_collection

Structure type:: law

98 zu erlassenden, mit der Veröffentlichung über die Betriebseröffnung zu verbindenden Bekanntmachung ab, bei dem Gemeinde-Vorstande anzumelden. Wird eine Vereinbarung in einem vom Gemeinde-Vorstande zu haltenden Sühnetermine nicht erreicht, so entscheidet in erster Instanz der Gemeinde-Vorstand über die Entschädigung. Gegen dessen Ent- scheidung findet das Rechtsmittel der Berufung an den Bezirksausschuß innerhalb einer ausschließlichen Frist von 14 Tagen statt. Will sich der Ersatzfordernde bei der Entscheidung auch des Be- zirksausschusses nicht beruhigen, so steht ihm die Beschreitung des Rechtsweges zu; der letztere muß jedoch bei dessen Verlust binnen 4 Wochen nach Eröffnung der Entscheidung des Bezirksausschusses beschritten, beziehungsweise muß binnen dieser Frist die Klage bei dem zuständigen Gerichte erhoben werden. Zu Urkund dessen ist vorstehendes Ortsgesetz von Uns Höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Staatsinsiegel versehen worden. Weimar, den 13. April 1892. Carl Alexander. v. Groß. Vollert. v. Borberg. (581 Gesetz, betreffend die freiwillige Veräußerung kleiner Bestandtheile von Fideikommiß= und Lehngütern ohne Einwilligung der Fideikommiß= und Lehnfolge-Berechtigten; vom 20. April 1992. Wir Carl Alexander, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhain, Neustadt und Tautenburg ꝛc. 2c. verordnen mit Zustimmung des getreuen Landtags im Betreff der freiwilligen Veräußerung kleiner Bestandtheile von Fideikommiß= und Lehngütern ohne Ein- willigung der Fideikommiß= und Lehnfolge-Berechtigten was folgt:

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