Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1892

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Volume count:: 76

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [75] Ministerial-Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetzes, betr. die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften vom 28. Februar 1888 und des Reichsgesetzes, betr. die Unterstützung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften, vom 10. Mai 1892

Volume count:: 75

Document type:: law_collection

Structure type:: law

120 83. Der Vorsitzende sowie ein Stellvertreter für denselben wird von dem unterzeichneten Staats-Ministerium bestellt. Die Beisitzer sowie je ein Stellvertreter für dieselben werden vom Be— zirksausschusse gewählt. Die Namen der Mitglieder der Kommission werden vom Bezirksdirektor öffentlich bekannt gemacht. 84. Die Amtsdauer der Kommission beträgt vier Jahre, erstmalig berechnet vom 1. Juli 1892 ab. Scheidet ein Mitglied der Kommission innerhalb der Wahlperiode aus, so wird an Stelle desselben für den Rest der Wahlperiode in gleicher Weise ein Nachfolger bestellt. 85. Die Mitglieder der Kommission erhalten aus Veranlassung ihrer Theil— nahme an den Sitzungen derselben Tagegelder, Nachtgelder und Reisekosten— vergütungen nach Maßgabe der für die Mitglieder der Bezirksausschüsse geltenden gesetzlichen Bestimmungen — Gesetz vom 12. Dezember 1888, Re- gierungs-Blatt Seite 157 —. Der hierdurch entstehende Aufwand gehört zu den Bezirkslasten — Gesetz vom 18. April 1890, Regierungs-Blatt Seite 98 —. 86. Die Auszahlung der nach den Gesetzen vom 28. Februar 1888 und vom 10. Mai 1892 zu leistenden Unterstützungen erfolgt vorschußweise aus der Kasse derjenigen Gemeinde, innerhalb deren der Unterstützungsberechtigte zur Zeit des Beginns des Unterstützungsanspruchs seinen gewöhnlichen Aufenthalts— ort hat — § 18 Absatz 2 des Gesetzes vom 13. Juni 1873 —. Weimar, den 22. Juni 1892. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. v. Groß. Weimar. — Hof-Buchdruckerei.

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