Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1892

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1892.

Volume count:: 76

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [42] Ministerial-Bekanntmachung, die Ausgabe von Inhaberpapieren durch die Ruhlaer Eisenbahn-Gesellschaft betr.

Volume count:: 42

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Emissionsplan für die auszugebenden 4% Prioritäts-Obligationen der Ruhlaer Eisenbahn-Gesellschaft.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

76 88. Die Ruhlaer Eisenbahn-Gesellschaft ist nicht berechtigt, ein Anleihe-Geschäft zu machen, welches die den nach diesem Plane zu emittirenden 100000 Mark Prioritäts-Obligationen eingeräumten Rechte irgendwie beeinträchtigt oder schmälert. 809. Diejenigen Prioritäts-Obligationen, welche ausgeloost und gekündigt sind und der Bekannt— machung in den öffentlichen Blättern ungeachtet nicht rechtzeitig zur Realisation eingehen, werden während der nächsten 10 Jahre von der Direktion der Ruhlaer Eisenbahn-Gesellschaft alljährlich einmal öffentlich ausgerufen, gehen sie dessen ungeachtet aber nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufrufe zur Realisation ein, so erlischt ein jeder Anspruch aus den— selben an das Gesellschaftsvermögen, was dann unter Angabe der Nummern der nach Beendigung dieses Verfahröns werthlos gewordenen Prioritäts-Obligationen von der Direktion öffentlich be- kannt zu machen ist. Die Gesellschaft hat aus dergleichen Prioritäts -Obligationen keinerlei Verpflichtung mehr. Doch steht es der General-Versammlung mit Genehmigung der Regierungen frei, die gänzliche oder theilweise Realisirung aus Billigkeitsrücksichten zu beschließen. 810. Die in 88 2, 3, 5 und 9 vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in den statutenmäßigen Gesellschaftsblättern. 11. Sind Prioritäts-Obligationen, Zinscoupons oder Talons beschädigt oder unbrauchbar ge- worden, jedoch in ihren wesentlichen Theilen dergestalt erhalten, daß über ihre Richtigkeit kein Zweifel obwaltet, so ist die Direktion ermächtigt, gegen Einreichung der beschädigten Papiere auf Kosten des Inhabers neue gleichartige Papiere auszufertigen und auszureichen. Außer diesem Fall ist die Ausfertigung und Ausreichung neuer Prioritäts-Obligationen an Stelle beschädigter oder verloren gegangener nur zulässig nach stattgehabtem Aufgebotsverfahren, für welches die gesetzlichen Vorschriften maßgebend sind. Eine gerichtliche Mortifikation beschädigter oder verloren gegangener Zinscoupons findet nicht statt; der Betrag derselben wird jedoch demjenigen, der die Beschädigung oder den Verlust derselben innerhalb des in § 2 gedachten, vierjährigen Zeitraumes bei der Direktion angezeigt und seinen Anspruch durch Ueberreichung des in seinen wesentlichen Theilen beschädigten Papieres und im Falle des Verlustes durch Vorlegung der Prioritäts-Obligation selbst bescheinigt hat, binnen einer vom Ablaufe des vierjährigen Zeitraumes zu berechnenden, einjährigen präklusivischen Frist gegen Rück- gabe der über die rechtzeitige Anmeldung von der Direktion zu ertheilenden Bescheinigung aus- gezahlt; im Fall des Verlustes jedoch nur dann, wenn der betreffende Zinscoupon nicht vorher anderweitig in gutem Glauben an den Präsentanten desselben ausgezahlt wurde. Auch die gerichtliche Mortifikation beschädigter oder verlorener Talons findet nicht statt. Weimar. — Hof-Buchdruckerei.

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