Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1899

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 83

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [45] Ministerial-Bekanntmachung, betr. das Statut der Sparkasse zu Weimar.

Volume count:: 45

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Satzungen Der Sparkasse zu Weimar.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

128 II. Gesetz über den Elementarunterricht. Inhaber festgesetzten Bedingungen durch die Ober- schulbehörde angehalten werden. Niedere kirchliche Dienste dürfen die Lehrer nicht übernehmen. Die I. Kammer jedoch, an welche der Beschluß des anderen Hauses nur wenige Tage vor dem bereits bestimmten Schluß des Laudtages gelangt war, beschloß nach dem Antrage ihrer Kommission, eine Erledigung der Angelegenheit auf dem Landtage 1899/1900 nicht mehr herbeizuführen. Somit ist vorläufig § 38 in der Fassung des Gesetzes vom 13. Mai 1892 weiterhin in Geltung geblieben. 3. Eine Begriffsbestimmung für den Ausdruck „niedere kirchliche Dienste“ ist weder in dem Gesetze über den Elementarunterricht, noch in einem anderen staatlichen Gesetze enthalten. Offenbar sollen mit diesem Ausdruck Beamtungen (officia) bezeichnet werden, deren Inhaber zwar für eine Kirche (Religionsgemeinschaft, oder für engere Verbände einer solchen (Kirchengemeinde, Religionsgemeinde), Dienste zu leisten haben, welche aber nicht als Kirchenämter im Sinne des § 9 des Gesetzes, betreffend die rechtliche Stellung der Kirchen und kirchlichen Vereine im Staate, gelten, d. h. nicht den Nachweis einer allgemein wissenschaftlichen Vorbildunb (Gymnasialreife, dreijährigen Universitätsbesuch) voraussetzen. Derartige Beamtungen werden neben den im § 43, Absatz 2, des E. U.G. vom 8. März 1868 besonders ge- nannten (Meßner, Glöckner, Organist, Vorsänger) kaum irgendwo vorkommen. Jus- besondere wird dem im zweiten Absatz von § 38 des jetzigen E. U.G. enthaltenen, auch eine Genehmigungserteilung seitens der Oberschulbehörde ausschließenden Verbote die Übernahme einer Bedienstung auf dem Gebiete der kirchlichen Vermögensverwaltung nicht unterliegen, da letztere der gemeinsamen Leitung der Kirche und des Staates unterstellt, somit nicht lediglich kirchliche Angelegenheit ist (Gesetz über die rechtliche Stellung der Kirchen 2c. § 10). Vorbehaltlich der Genehmigung seitens der Ober- schulbehörde werden daher Volksschullehrer beispielsweise das Amt als Rechn er, oder als Stiftungsaktuar einer Kirchengemeinde übernehmen dürfen. Auch der Dienst als Schächter (bei den Israeliten) wird als kirchliche Beamtung nicht anzusehen sein, da dessen dienstliche Verrichtungen nicht sowohl in der Ausübung religiöser Kultushandlungen bestehen, als vielmehr den Vollzug von Vorschriften zum Gegenstand haben, die wesentlich dem Gebiete der Veterinärpolizei angehören. 8 39. (Gesetz vom 13. Mai 1892, Artikel V. Gesetz vom 17. September 1898, Artikel I.) Hauptlehrer an Volksschulen erhalten: a. einen jährlichen Gehalt, welcher — ohne Rücksicht auf den Ort ihrer Anstellung — von elfhundert Mark (Anfangsgehalt) bis zu zwei- tausend Mark (Höchstgehalt) ansteigt. Die Erhöhung des Gehalts vom Anfangs= bis zum Höchstbetrag tritt ein durch Zulagen von je hundertfünfzig Mark, welche nach Maßgabe der Bestimmungen der Gehaltsordnung gewährt werden, und zwar: die erste (Anfangszulage) nach Ablauf von zwei Jahren seit dem Zeitpunkt der ersten etatmäßigen Anstellung; die weiteren (ordentlichen) Zulagen nach je drei weiteren Dienstjahren; b. freie Wohnung nach § 42 des Gesetzes.

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