Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1826

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1826.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 17

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1826

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: Anhang zur Gesetz Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. [Zum Jahrgang 1826.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Law

Title:: Konvention mit der Königlich-Sächsischen Regierung wegen Auseinandersetzung mehrerer milden Stiftungen. D. d. Dresden, am 4ten April 1825. [Die Ratifikation ist unter dem 1sten und 7ten Juli 1825. erfolgt.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Supplement

Title:: Beilage A. [zu VIII. S. 49 f.] Uebersicht von der Zahl der Mitglieder und Pensionaire bei der Kasse, so wie von den Summen der rückständig verbliebenen Beiträge und der noch zu zahlen gewesenen Benefizien-Gelder ult. Dezember 1815.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

23 XVI Es werden erhoben, einschließlich der Reichsabgabe: 1. für den Postauftragsbrie 35 J„9; 2 a. für die Ubermittlung des eingezogenen Betrags die Postanweisungsgebühr nach *§ 20, II oder die Zahlkartengebühr nach § 5 Ziffer 1 des Postscheckgesetzes vom 26. März 1914; b. für die Rücksendung des angenommenen Wechsels 35 „U 3. wenn die Wechselsumme nicht gezahlt worden ist: a. für die Erhebung des Postprotestes bei Wechseln bis 500 4 einschließlich 1 4. bei Wechseln über 500 6%. ---------- IMME- b. für die Rücksendung des pruestierten Wechsels und der Protesturkunde 35 5. im Orts und Nachbarortsverkehr (§5 37) 28 . Zur Zahlung der Gebühren sowie zur Erstattung der nach den Landesgesetzen entstehen— den Stempelkosten für die Protesturkunde ist der Auftraggeber verpflichtet. Die Gebühr für den Postauftragsbrief (1) ist vorauszuzahlen. Die Postanweisungs- gebühr (2 a) wird von dem eingezogenen Betrag abgezogen, die Zahlkartengebühr vom Post- scheckkonto abgebucht (Postscheckgesetz § 5 und Postscheckordnung § 10, I!). Die Gebühren unter 2b und unter 3 nebst den landesgesetzlichen Stempelkosten werden bei Übersendung des ange- nommenen oder des protestierten Wechsels erhoben. Ist die Zahlung des Geldbetrags oder die Annahme des Wechsels verweigert worden, so wird der Postauftrag gebührenfrei zurück= oder weitergesandt. XVII Die Vorschriften dieses Paragraphen über Postprotestaufträge gelten siungemäß auch für Schecke, die protestiert werden sollen. Nachnahmesendungen. § 19. I Postnachnahme ist bis 500 einschließlich bei Briefsendungen und Paketen zulässig; sie gilt nicht als Wertangabe (§ 14, IV). Zustellungsurkunden (8 25) dürfen den Nachnahmesendungen nicht beigefügt werden. Der Absender hat bei Paketen oder Karten mit Nachnahme Nachnahme-Paketkarten und Nachnahmekarten mit anhängender Postanweisung oder Zahlkarte, bei Briefen usw. mit Nach- nahme, deren einzuziehender Betrag einem Postscheckkonto überwiesen werden soll, eine blaue Nachnahme-Zahlkarte (mit Klebeleiste) auszufüllen. Die Post verkauft je 5 Vordrucke zu 5 F. Vordrucke mit anhängender Zahlkarte sind bei den Postscheckämtern käuflich. Nicht von der Post bezogene Vordrucke müssen in Größe, Farbe und Papierstärke sowie im Aufdruck mit den amtlichen genau übereinstimmen. II Briefsendungen und Pakete, deren Nachnahmebetrag dem Absender durch Postanweisung übermittelt werden soll, müssen in der Aufschrift den Vermerk enthalten „Nachnahme Mark 1(Marksumme in Zahlen und Buchstaben) und unmittelbar darunter Namen und Wohnort — in größeren Städten auch die Wohnung — des Absenders. Auf den Nachnahme- Paketkarten und Nachnahmekarten sind Name und Wohnort des Absenders nicht nötig. 4

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