Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1900

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 84

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 39.

Volume count:: 39

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [128] Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Anmeldung derjenigen nach dem Gewerbe-Unfallversicherungsgesetz vom 30. Juni 1900 versicherungspflichtigen Betriebe, für die bisher die Versicherungspflicht nicht bestand, nebst Anlage.

Volume count:: 128

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anleitung, betreffend die Anmeldung unfallversicherungspflichtiger Betriebe.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

a) die gewerblichen Brauereien, b) die Gewerbebetriebe, welche sich auf die Ausführung von Schlosser- oder Schmiedearbeiten erstrecken, sowie das Fensterputzer- und das Fleischergewerbe, o) die gewerbsmäßigen Lagereibetriebe, d) die Lagerungs-, Holzfällungs= oder der Beförderung von Personen oder Gütern dienenden Betriebe, wenn sie mit einem Handelsgewerbe, dessen Inhaber im Handelsregister eingetragen steht, verbunden sind, e) Betriebe jeder Art, für welche durch thierische Kraft bewegte Triebwerke nicht blos vorübergehend zur Anwendung kommen. 2. Als „gewerbliche“ Brauereien sind solche anzusehen, deren Erzeugnisse zur Ver- äußerung an Dritte bestimmt sind, ohne Rücksicht auf den Umfang der Erzeugung und auf die Herstellungsweise des Bieres (ob obergährig oder untergährig). 3. Die Gewerbebetriebe der Schlosser und der Schmiede sind allgemein versicherungs- pflichtig, auch wenn sie nur handwerksmäßig — mit oder ohne Werkstatt — betrieben werden. Auch die Art der ausgeführten Arbeiten ist unerheblich. 4. Das Gleiche gilt für das Fleischergewerbe; insbesondere sind auch diejenigen Betriebe der Versicherung unterworfen, welche sich auf die Schlachtung fremden Viehs in fremden Haushaltungen beschränken. 5. Die gewerbsmäßigen Lagereibetriebe unterliegen — im Gegensatz zu dem bis- herigen Rechtszustande — der Versicherungspflicht auch dann, wenn die Lagerung der Güter ganz oder theilweise unter freiem Himmel stattfindet. 6. Die Voraussetzung für die Versicherungspflicht der unter Ziffer 1d angeführten Lagerungs-, Holzfällungs= und Beförderungsbetriebe ist, daß sie mit einem Handelsgewerbe verbunden sind, und daß der Inhaber dieses Gewerbes im Handelsregister eingetragen steht. Es sind also beispielsweise die von Kleingewerbetreibenden oder Handwerkern, die nicht im Handelsregister eingetragen sind, ausgeübten Betriebe jener Art von der Versicherungspflicht ausgenommen, sofern sie nicht Theile eines anderen versicherungspflichtigen Betriebes sind. 7. Ein Lagerungsbetrieb im Sinne der letzterwähnten Vorschrift ist nicht anzu- nehmen, wenn Waaren in geringerem Umfange, oder nicht für einige Dauer, sondern mehr zufällig und gelegentlich gelagert werden. 8. Bei den „der Beförderung von Personen oder Gütern dienenden Betrieben“ kommt es nicht darauf an, ob die Beförderung auf dem Lande oder zu Wasser erfolgt. Ebenso ist die Art und Größe des Fahrzeuges und die Art der bewegenden Kraft gleichgültig. Insbesondere gehören hierhin die von größeren Handelsgeschäften zum Ausfahren von Waaren an die Kunden verwendeten Fuhrwerksbetriebe. 9. Während bisher der Versicherungspflicht nur diejenigen Betriebe unterstanden, in denen Dampfkessel oder durch elementare Kraft (auch Elektrizität) bewegte Triebwerke 517

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