Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1900

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 84

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 39.

Volume count:: 39

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [128] Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Anmeldung derjenigen nach dem Gewerbe-Unfallversicherungsgesetz vom 30. Juni 1900 versicherungspflichtigen Betriebe, für die bisher die Versicherungspflicht nicht bestand, nebst Anlage.

Volume count:: 128

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anleitung, betreffend die Anmeldung unfallversicherungspflichtiger Betriebe.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

518 zur Anwendung kamen, genügt nunmehr auch ein durch thierische Kraft bewegtes Trieb— werk, um den Betrieb den „Fabriken“ gleichzustellen und damit dessen Versicherungspflicht zu begründen. 10. Nichtversicherungspflichtig und deshalb nicht anzumelden sind alle diejenigen Betriebe, in denen der Unternehmer allein, ohne Gehülfen, Lehrlinge oder sonstige Arbeiter thätig ist. Als Arbeiter 2c. gelten aber auch Familienangehörige des Unternehmers, die in dem Betriebe beschäftigt werden, mit Ausnahme der Ehefrau, die niemals als Arbeiterin 2c. ihres Ehemannes angesehen werden kann. 11. Zur Anmeldung verpflichtet ist der Unternehmer des Betriebes oder sein gesetz- licher Vertreter. Als Unternehmer gilt derjenige, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt. Sind mehrere Unternehmer eines Betriebes vorhanden, so ist jeder von ihnen zur Anmeldung verpflichtet. Durch die Anmeldung des einen wird auch der Anmeldepflicht der übrigen genügt. Für die Anmeldepflicht ist es einflußlos, ob der Inhaber des Betriebes eine natür- liche oder eine juristische Person ist. 12. Die unter das neue Gesetz fallenden Betriebe sind dann nicht anzumelden, wenn sie bisher bereits versicherungspflichtig und angemeldet waren, ihre Versicherungspflicht aber durch das neue Gesetz weiter ausgedehnt worden ist, z. B. Schlossergewerbe, die bisher nur bezüglich ihrer Bauschlosserarbeiten versichert waren, deren Gewerbebetrieb aber jetzt im ganzen Umfange der Versicherung unterworfen ist. Desgleichen sind nicht anzumelden solche Gewerbe, die als Nebenbetriebe der Land- wirthschaft sich darstellen und bei einer landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft bereits versichert sind. 13. In der Anmeldung ist der Gegenstand des Betriebes genau zu bezeichnen. Umfaßt ein Betrieb wesentliche Bestandtheile verschiedenartiger Gewerbezweige, so sind die sämmtlichen Bestandtheile anzugeben; dabei ist der Hauptbetrieb besonders hervorzuheben. 14. In der Anmeldung ist ferner die Zahl aller in dem Betriebe durchschnittlich beschäftigten versicherungspflichtigen Personen anzugeben, gleichviel ob dieselben Inländer oder Ausländer, männlichen oder weiblichen Geschlechts, ob sie erwachsene oder jugendliche Arbeiter, Lehrlinge mit oder ohne Lohn sind, ob sie dauernd oder vorübergehend beschäftigt werden. Betriebsbeamte, Werkmeister und Techniker sind nur dann versicherungspflichtig, wenn ihr Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt dreitausend Mark nicht übersteigt. Als Gehalt oder Lohn gelten auch Tantiemen, Naturalbezüge und sonstige Bezüge, welche den Versicherten, wenn auch nur gewohnheitsmäßig, gewährt werden und ganz oder theil- weise an die Stelle des Gehalts oder Lohnes treten. 15. Bei Betrieben, welche regelmäßig nur eine bestimmte Zeit des Jahres arbeiten, ist die anzumeldende „durchschnittliche“ Arbeiterzahl diejenige, welche sich zur Zeit des regel- mäßigen vollen Betriebes ergiebt.

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