Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1901.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1901

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1901.

Volume count:: 85

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [36] Ministerial-Bekanntmachung, betr. den Staatsvertrag wegen des Eintritts der Schwarzburgischen Unterherrschaften in den Thüringischen Zoll- und Steuer-Verein.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Schlußprotokoll.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

115 Die Wahrnehmung der Geschäfte des obersten Aufsichtsbeamten in den Unterherrschaften wird dem Bezirkssteuerinspektor zu Erfurt übertragen. Die Oberkontrolegeschäfte werden von einem auf Vereinskosten anzustellenden Oberkontrolebeamten 2. Klasse verwaltet, der seinen Amtssitz in den Unterherrschaften erhält. 2. Die Bevollmächtigten sind übereingekommen, daß dieses Protokoll zugleich mit dem Vertrage den Hohen vertragschließenden Theilen vor- gelegt werden soll, und daß im Falle der Genehmigung des Vertrages auch die vorstehenden Erklärungen und Verabredungen ohne weitere förmliche Bestätigung von den Regierungen als genehmigt angesehen und aufrecht erhalten werden sollen. Der Vertrag wurde hierauf, der zur Zeitersparniß getroffenen Verab- redung gemäß, in einer Ausfertigung, welche für den Gesammtverein im König- lich Preußischen Geheimen Staatsarchiv aufbewahrt werden soll, von den Be- vollmächtigten unterzeichnet und untersiegelt, und sollen die bereits vorbereiteten Abdrücke preußischerseits nach erfolgter Beglaubigung sofort den Bevollmächtigten der übrigen Vereinsstaaten zugestellt werden. Nachdem endlich noch verabredet worden war, daß es den Hohen vertrag- schließenden Theilen überlassen bleibe, wie bereits früher in ähnlichen Fällen geschehen, eine solche Form der Bestätigung zu wählen, wodurch der Gegen- stand der letzteren ohne vollständige Einrückung der Vertragsartikel hinlänglich genau bezeichnet wird, wurde auch dieses Protokoll in einer Ausfertigung nach geschehener Verlesung unterzeichnet und von den Königlich Preußischen Bevoll- mächtigten, unter dem Vorbehalt der alsbaldigen Mittheilung beglaubigter Ab- drücke an die übrigen Bevollmächtigten, nebst dem Vertrage, behufs der weiteren Beförderung an das Königliche Geheime Staatsarchiv in Empfang genommen. G. w. o. (gez.) Fehre. Johannes. Slevogt. BZießman. v. Vorries. Schmidt. Gudde. v. Holleben. Cammann. HForn.

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