Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1903

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Volume count:: 87

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [24] Nachtrag zur Gemeindeordnung vom 17. April 1895, betreffend die Gemeindebesteuerung der Eisenbahnen.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law

47 24 Nachtrag vom 26. Februar 1903 zur Gemeindeordnung vom 17. April 1895, betreffend die Gemeindebesteuerung der Eisenbahnen. Wir Wilshelm Ernst, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen -Weimar-Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhain, Neustadt und Tautenburg 20. 2c. verordnen im Anschluß an die Artikel 127 und 128 der Gemeindeordnung über die Gemeindebestenerung der Eisenbahnen mit Zustimmung des getrenen Landtags was folgt: § 1. Das Einkommen aus dem Betriebe der für den öffentlichen Verkehr be- stimmten Eisenbahnen, die der Eisenbahnverkehrsordnung unterliegen und sich nicht im Besitze des Staates befinden, wird — soweit nicht durch Vertrag mit der Staatsregierung etwas anderes bestimmt ist, nach Maßgabe der nach- stehend in den §§ 2 bis 5 getroffenen Bestimmungen zur Gemeindebesteuerung herangezogen. §2. Als Einkommen aus dem Eisenbahnbetriebe gilt nur das Einkommen des Besitzers, des Nießbrauchers und des Nutznießers der Eisenbahn. § 3. Die Bestenerung erfolgt seitens derjenigen Gemeinden, in denen sich der Sitz der Verwaltung, eine Station (Bahnhof, Haltestelle, Haltepunkt) oder eine für sich bestehende Betriebs= oder Werkstätte oder eine sonstige gewerbliche An- lage befindet. § 4. Das stenerpflichtige Einkommen aus dem Eisenbahnbetriebe besteht in dem behufs Erhebung der an den Staat zu entrichtenden Abgabe ermittelten Reinertrage.

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