Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815. (10)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1905

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 89

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 31.

Volume count:: 31

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [117] Gesetz, betreffend die Abänderung des Berggesetzes vom 1. März 1905.

Volume count:: 117

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 84 — 1. wenn die in 8 4 angegebenen Voraussetzungen nicht mehr vorhanden sind, 2. wenn einer der in § 5 genannten Ausschließungsgründe hervortritt, 3. wenn ein Zögling das Bildungsziel erreicht und das volksschulpflichtige Alter über- schritten hat, 4. wenn die Entlassung durch allgemeine Verwaltungsrücksichten geboten erscheint. 830. Benachrichtigung. Ist die Entlassung endgültig beschlossen, so sind 1. diejenigen, auf deren Antrag die Aufnahme erfolgt war, 2. diejenigen, welche zuletzt und bis zur Entlassung das Verpflegsgeld zu zahlen hatten, 3. der gesetzliche Vertreter des Taubstummen, 4. das Vormundschaftsgericht, wenn der Taubstumme der Zwangserziehung unterliegt, schleunigst zu benachrichtigen. § 31. Abholung. Muß der Taubstumme abgeholt werden, so haben auf entsprechende Aufforderung innerhalb der hierbei bestimmten Frist die hierzu Verpflichteten für die Abholung zu sorgen, andernfalls aber zu erwarten, daß er ihnen auf ihre Kosten zugeführt werde. Bei der Abholung ist den etwa erteilten besonderen Anweisungen der Anstaltsdirektion nachzugehen. Ausstattung. Die der Anstalt gehörigen in des zu Entlassenden Gebrauch gewesenen Sachen werden zurückbehalten, soweit er nicht damit ausgestattet wird. Die Ausstattung der die Anstalt verlassenden Zöglinge mit Kleidungs= und sonstigen Ausrüstungsgegenständen erfolgt nach näherer Anordnung des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts. 833. Abrechnung über das Verpflegsgeld. Beim Abgange eines Taubstummen aus der Anstalt wird über das Verpflegsgeld unter Beachtung der Bestimmungen in § 23 abgerechnet, etwa verbleibender Bestand, soweit nicht der Anstalt gegen die an sich Rückempfangsberechtigten Nachforderungen zu- stehen, herausgezahlt, Mehraufwand dagegen eingezogen.

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