Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1905

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Volume count:: 89

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [16] Ministerialbekanntmachung, betr. das Reichsschuldbuch.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze zur Änderung des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

28 Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze zur Anderung des Gesetzes, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 28. Juni 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 251.) Die Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze vom 31. Mai 1891, betreffend das Reichs- schuldbuch (Bekanntmachung vom 27. Januar 1892, Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 25), werden geändert, wie folgt: Artikel 1 682 und 4 des Gesetzes vom 31. Mai 1891, letzterer in der Fassung des Gesetzes vom 28. Juni 1904). 1. Über die zu verschiedenen Zinssätzen erfolgenden Eintragungen in das Reichsschuldbuch werden getrennte Bücher geführt. Jedes dieser Bücher zerfällt in sieben Abteilungen: Abteilung I für physische Personen (§ 4 Nr. 1 des Gesetzes), Abteilung II für Handelsfirmen (§ 4 Nr. 2 daselbst), Abteilung III für eingetragene Genossenschaften, Abteilung IV für eingeschriebene Hilfskassen, zu III und IV, sofern sie im Inland ihren Sitz haben (§ 4 Nr. 3 daselbst), Abteilung V für juristische Personen (ebendaselbst), Abteilung VI für Vermögensmassen ohne juristische Persönlichkeit, wie Stiftungen, Anstalten, Familienfideikommisse, deren Verwaltung von einer öffentlichen Behörde oder unter deren Aufsicht geführt wird (8 4 Nr. 4 daselbst), Abteilung VII für Vermögensmassen, deren Verwalter ihre Verfügungsbefugnis über die Masse durch eine gerichtliche oder notarielle Urkunde nachweisen (ebendaselbst). Artikel 2 (8§ 3 a. a. O.). 5. Soll die Eintragung auf den Namen einer juristischen Person, Handelsfirma, eingetragenen Genossenschaft oder eingeschriebenen Hilfskasse geschehen, so ist, soweit es nicht notorisch, dem Antrage das Zeugnis der zuständigen öffentlichen Behörde beizufügen, durch welches dargetan wird, bei juristischen Personen, dass sie Rechtsfähigkeit haben, bei den Firmen, daß sie mit der angegebenen Bezeichnung und Wohnung im Handelsregister, bei ein- getragenen Genossenschaften, daß sie in einem Genossenschaftsregister im Inland eingetragen, und bei eingeschriebenen Hilfskassen, daß sie als Kassen innerhalb dieses Gebietes zuge- lassen sind. Haben juristische Personen ihren Sitz im Auslande, so ist ferner dem Antrag ein Zeugnis des zuständigen deutschen Konsuls beizufügen, durch welches die Zuständigkeit der öffentlichen Behörde, welche die Rechtsfähigkeit bezeugt, dargetan wird. Soll die Eintragung auf den Namen einer Vermögensmasse erfolgen, deren Ver- waltung von einer öffentlichen Behörde geführt oder beaufsichtigt wird, so ist die Reichs- schuldenverwaltung befugt, zu verlangen, daß durch geeignete Urkunden die Eigenschaft der Behörde als einer öffentlichen und ihre Zuständigkeit nachgewiesen werde.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905. (89)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation