Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1905

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 89

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [37] Berggesetz.

Volume count:: 37

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

67 § 12. Der Schürfer erwirbt das Eigentum an den bei deu Schürfarbeiten geförderten Mineralien, soweit sie nach § 1 dem Verfügungsrechte des Grund- eigentümers entzogen und nicht bereits einem Dritten verliehen sind. Von solchen Mineralien hat der Schürfer eine Abgabe an den Staat zu entrichten, auf welche die Vorschriften der §§ 235, 236 entsprechende Anwendung finden. Der Schürfer kann sich von der Zahlungspflicht dadurch befreien, daß er den Verzicht auf das Eigentum an den Mineralien dem Bergamte gegenüber erklärt. Das Recht zur Aneignung der aufgegebenen Mineralien steht in diesem Falle dem Fiskus zu. Auf die dem Verfügungsrechte des Grundeigentümers unterfallenden oder einem Dritten bereits verliehenen Mineralien finden die Vorschriften des § 45 entsprechende Anwendung. 813. Der Schürfer hat, wenn er die Schürfarbeit aufgibt, die durch sie ver— ursachten Offnungen der Oberfläche unter Beobachtung der nötigen Sicherheits— maßregeln einzuebnen. Der Beginn der Einebnungsarbeiten ist dem Bergamte mindestens eine Woche zuvor anzuzeigen. Dem Fiskus oder Dritten, für die nach den Vorschriften des § 12 ein Anspruch auf die bei den Schürfarbeiten geförderten Mineralien begründet ist, steht ein Widerspruchsrecht gegen die Verwendung der Mineralien zu den Ein- ebnungsarbeiten nicht zu, wenn der Schürfer ihnen den Beginn dieser Arbeiten angezeigt hat und sie nicht innerhalb einer Woche nach dem Empfange der Anzeige über die Mineralien verfügt, auch die Verfügung dem Schürfer bekannt gegeben haben. 8 14. Dem Schürfer, welcher die für das Schürfen im Gesetze gegebenen oder ihm durch das Bergamt besonders erteilten Vorschriften übertritt, kann im Wiederholungsfalle der Schürfschein entzogen werden. Der Entziehung muß eine Androhung vorausgehen. 8 15. Der Schürfschein wird ungültig, soweit das Schürffeld für die Mineralien, auf welche er erteilt ist, einem andern verliehen wird.

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