Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1907.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1907

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1907.

Volume count:: 91

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [7] Ministerialbekanntmachung, betr. Genehmigung der Stiftung der Inhaber der Firma Ludwig & Winkler in Apolda, Otto Ludwig und Richard Weikardt.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law

4. Zoll- und Steuerwesen. Verzeichnis der auf Grund des § 6 der Branntweinsteuer-Befreiungsordnung zur Zusammensetzung des allgemeinen Vergällungsmittels ermächtigten Gewerbeanstalten. (Zentralbl. 1910 S. 460.) Im Verwaltungsgebiete des Königreichs Preußen tritt an Stelle der Firma „Hugo Blank" in Hoherlöhme bei Königs-Wusterhausen die Firma „Chemische Fabrik Hoherlöhme G. m. b. H.“ in Hoherlöhme bei Königs-Wusterhausen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember 1910 dem Aktien ausgegeben werden (§ 4 Abs. 1 der Ausführungsbestimmungen beschlossen, daß als der Betrag, zu zum Reichsstempelgesetze), in den Fällen, in denen es sich nicht um die Ausgabe von Aktien Gesamtwert der Gegenleistungen (Sacheinlagen) anzusehen ist. Berlin, den 28. Januar 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. gegen Barzahlung handelt, der Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 9. Januar d. J. beschlossen, daß in der Zündwaren-Kontingentierungsordnung 1. dem § 10 folgender neuer Abs. 3 hinzugefügt wird: „Wird das Kontingent einer Fabrik innerhalb der vom 1. Oktober 1909 laufenden fünfjährigen Frist in einem Kontingentsjahr nicht erreicht, so ist die verbleibende Menge auf das nächste Kontingentsjahr zu übertragen.", 2. im § 11 Abs. 1 hinter „Erreichung des Kontingents“ eingeschaltet wird: „einschließlich der Übertragungen aus den 3. der § 12 gestrichen wird, Vorjahren“, 4. der Abs. 1 des § 13 durch folgende Bestimmung ersetzt wird: „Die für die einzelnen Fabriken festgesetzten Kontingente können ganz oder teilweise auf eine andere Fabrik, die bereits vor dem 1. Juni 1909 betriebs- fähig hergerichtet war, übertragen werden." Berlin, den 2. Februar 1911. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth.

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fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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