Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1907.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1907

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1907.

Volume count:: 91

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [40] Ministerialverordnung, betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen.

Volume count:: 40

Document type:: law_collection

Structure type:: law

74 der durch 887, 10 a. a. O. vorgeschriebenen polizeilichen Kennzeichen ein besonderes länglichrundes Kennzeichen (Muster 6 a. a. O.) führen. Das Kennzeichen ist an der Rückseite des Fahrzeugs nach außen hin an leicht sichtbarer Stelle fest anzu- bringen und bei Kraftwagen während der Dunkelheit und bei starkem Nebel so zu beleuchten, daß es deutlich erkennbar ist; die Beleuchtungsvorrichtung darf das Kenn- zeichen nicht verdecken. Etwa vorhandene ausländische Kennzeichen sind zu entfernen oder zu überdecken. Die für das Kennzeichen zu eutrichtende Gebühr beträgt für Kraftwpagen . . 6AM, für Krafträddern 3= Wird für die Ausgabe des Kennzeichens diB Tätigkeit einer amtlichen Stelle außerhalb der Geschäftszeit, d. h. vor 7 Uhr vormittags und nach 8 Uhr nach- mittags in Anspruch genommen, so erhöht sich die Gebühr für Kraftwagen af . .10A, für Krafträder auf 5½= Beim Verlassen des Deutschen Reichs ist das Kennzeichen an die nächste amt- liche Ausgabestelle (Grenzzollamt) abzuliefern. Die durch § 14 Abs. 1 für die Führer von Kraftfahrzeugen vorgeschriebenen Zeugnisse können für die Führer außerdentscher Kraftfahrzeuge durch die in ihrem Heimatlande üblichen Ausweise ersetzt werden. Den Eigentümern außerdeutscher Kraftfahrzeuge kann vom Staatsministerium auf Antrag gestattet werden, das deutsche Kennzeichen zu führen. Die Fetreffenden Kraftfahrzeuge sind in diesem Falle in polizeilicher Beziehung als deutsche anzusehen und unterliegen demgemäß den Vorschriften der §§ 4, 5, 7, 10. Als diejenige Polizeibehörde, welche die Eintragung des Kraftfahrzeugs in die Liste zu bewirken und die Erkennungsnummer zuzuteilen hat, hat der Bezirksdirektor zu Weimar zu gelten. 8 2. Diese Vorschriften treten am 1. Juni 1907 in Kraft und mit Ablauf des 30. Juni 1907 außer Kraft. Weimar, den 17. Mai 1907. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement des Innern. v. Wurmb.

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