Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1911.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1911

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 95

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [44] Ministerialverordnung, betreffend die Grundsteuerkataster und das Verfahren zur Erhaltung der Übereinstimmung zwischen Grundbuch und Grundsteuerkataster.

Volume count:: 44

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

8 70. Die Eintragung von Grundsteuerveränderungen im Grundsteuer- kataster erfolgt durch das Vermessungsamt, nachdem die Neuregelung nach Maßgabe der bestehenden Vorschriften stattgefunden hat. Sie ist mit farbiger Tinte zu bewirken. Gleichzeitig ist der Abschluß des Steuer- stocksnachweises entsprechend zu berichtigen, wobei der Beamte den Tag der Berichtigung und seinen Namenszug hinzuzufügen hat. Die Grundsteuerveränderung ist auch im Fundbuche zu vermerken. Die in das Grundsteuerkataster eingetragene Grundsteuerveränderung teilt das Vermessungsamt dem Katasterführer unter der Anweisung mit, sie alsbald zur Kenntnis der Beteiligten zu bringen und für die Be- richtigung des Grundsteuerheberegisters Sorge zu tragen. (Steuer- erhebungsverordnung vom 12. Februar 1901, § 22). § 71. 85 Eintragung von Grund- stenuerveränderungen. Ausnahmsweise kann in dringenden Fällen die Eintragung einer Versahrenn dringenden Grundsteuerveränderung erfolgen, bevor die Neuregelung der Grundsteuer vom Staatsministerium genehmigt ist. Das Vermessungsamt hat jedoch diese Genehmigung unverzüglich durch Vermittelung des Vermessungs- direktors einzuholen. § 72. Angaben des Grundsteuerkatasters, die zufolge einer auf Grund einer gerichtlichen Urkunde erfolgten Ab= und Zuschreibung eingetragen worden sind, dürfen nur im Einbenehmen mit dem Amtsgerichte be- richtigt werden. § 73. Wird ein mit Rechtskraftzeugnis versehenes, gerichtliches Urteil bei- gebracht, nach dem eine Berichtigung des Grundsteuerkatasters hinsichtlich anderer als der in § 72 bezeichneten Angaben zu erfolgen hat, so ist diese Berichtigung vom Vermessungsamt ohne weiteres vorzunehmen. 8 74. Abgesehen von den Fällen des 8 73 sind andere als die in 8 72 bezeichneten Angaben des Grundsteuerkatasters vom Vermessungsamte zu Eintragung von Berichtigungen.

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